Alle Blogs » Kein Schnelldurchlauf für Berliner Straßenausbaubeitragsgesetz - PDS mauert

Kein Schnelldurchlauf für Berliner Straßenausbaubeitragsgesetz - PDS mauert

am 25.02.2005 von http://rafranke.blogspot.com

Berliner Morgenpost: Warum die PDS Bauchschmerzen mit dem Straßenausbaubeitragsgesetz hat .....Doch der Eindruck, daß SPD und PDS an einem Strang ziehen und mit vereinten Kräften aufs Tempo drücken, trügt. Das Engagement für das Gesetz ist bei SPD und PDS höchst …

Kritiker am geplanten Berliner Straßenausbaubeitragsgesetz protestieren

Lichtenrader Notizen / Die Berliner Morgenpost berichtet: Es erheben sich die Stimmen der Opposition gegen das von der Koalition von SPD und PDS geplante Straßenausbaubeitragsgesetz in Berlin.…

Einzelheiten zum Straßenausbaubeitragsgesetzentwurf in Berlin

Lichtenrader Notizen / Die Berliner Morgenpost veröffentlicht Einzelheiten über die jüngsten Entwurfänderungen zum geplanten Straßenausbaubeitragsgesetz: Obwohl die im Vorfeld heftig protestierenden Gesetzesgegner, allen voran der Verband Deutscher Grundstücksnutzer…

Diese Straßen in Berlin werden repariert - das Selbstverständliche wird zum Ereignis

Lichtenrader Notizen / Die Berliner Morgenpost listet die Berliner Straßen auf, die repariert werden. Die älteren West-Berliner erinnern sich noch daran, dass kaputte Straßen elentar mit der DDR verbunden waren (typisch Osten). Inzwischen werden erst Tempo-30-Schilder…

Straßenausbaubeitragsgesetz (StrABG) in Berlin

Lichtenrader Notizen / Das Berliner Abgeordnetenhaus wird wahrscheinlich noch heute Abend das sehr umstrittene Straßenausbaubeitragsgesetz beschließen. Hierzu noch Fragen der FDP und die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bauen, Wohnen und Verkehr vom 01.03.2006.…

Straßenausbaubeitragsgesetz Berlin (StrABG) heute in Kraft getreten

Lichtenrader Notizen / Heute, am 25.03.2006, ist in Berlin das Straßenausbaubeitragsgesetz (StrABG) vom 16. März 2006 in Kraft getreten. Hier ist der vollständige Text zu finden.…

Berliner Morgenpost: Nummern für den Notfall: Arzt, Strom und Wasser

Lichtenrader Notizen / Berliner Morgenpost: Nummern für den Notfall: Arzt, Strom und Wasser: Die Berliner Morgenpost hilft den Berlinern mit Notrufnummern über die Feiertage.…

» Suche in den JuraBlogs

Automatisch übernommen von:

RA & Notar Rolf Jürgen Franke

Rechtsanwalt und Notar Rolf Jürgen Franke aus Berlin trägt Hinweise zu Recht, Rechtsprechung, Gesetzgebung und zu allem, was er noch alles interessant findet, zusammen

» Lichtenrader Notizen

» Aktuell in den Lawblogs

» Top-Meldungen

» TOP-Meldungen per E-Mail

Infos zum kostenlosen Service »