Kein Schmerzensgeld bei Rangelei
am 20.04.2005 von http://www.bleil.de/Das Amtsgericht Bremen hat mit Urteil vom 27. Mai 2004 (Az.: 16 C 174/03) entschieden, dass einem Teenager ein Anspruch auf Schmerzensgeld versagt bleibt, wenn er beim …
Keine Haftung bei Sportunfall
BLEIL Versicherungsmakler GmbH / Das Amtsgericht Bremen hat mit Urteil (Az. 7 C 161/03) entschieden, dass eine Sportlerin ihre Mitspieler nicht auf Schadensersatz in Anspruch nehmen kann, wenn sie sich beim Aufwärmtraining verletzt.…
Keine Haftung bei Sportunfall
BLEIL Versicherungsmakler GmbH / Das Amtsgericht Bremen hat mit Urteil (Az. 7 C 161/03) entschieden, dass eine Sportlerin ihre Mitspieler nicht auf Schadensersatz in Anspruch nehmen kann, wenn sie sich beim Aufwärmtraining verletzt.…
Amtsgericht Aachen: Kein Schmerzensgeld nach Verletzung beim Rosenmontagszug
JuracityBlog / Kurz vor dem Start in den Straßenkarneval stellt sich die Frage: Was passiert, wenn ich als Zuschauer bei einem Karnevalsumzug durch einen Pralinenkarton oder eine Tafel Schokolade verletzt werde. Kann ich den “Werfer” oder die Karne…
AG Speyer: Kein Schmerzensgeld bei unzulässiger Datenspeicherung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das AG Speyer (Beschl. v. 02.04.2008 - Az.: 33 C 34/08) hat entschieden, dass ein Betroffener keinen Anspruch auf Schmerzensgeld bei unzulässiger Datenspeicherung hat.Die Daten des Klägers waren bei einem Inkassobüro über die zulässige Speicherf…
BSG: Schmezensgeld ist kein Vermögen iSd SGB II
anwalt-kiel.com / Das Bundessozialgericht - B 14/7b AS 6/07 R - hat entschieden, dass es eine unbillige Härte bedeuten würde, wenn Schmerzensgeld als Vermögen im sinne des SGB II angerechnet werde würde. Das erhaltene Schmerzensgeld muss auch nicht Zeitnah für di…
Kein Schmerzensgeld für Verletzungen durch Kamelle
RA-Blog / Zuschauer, die beim Karnevalsumzug von Pralinenschachteln am Kopf getroffen und verletzt werden, haben keinen Anspruch auf Schmerzensgeld. So entschied das Amtsgericht Aachen im Falle eines 63jährigen Zuschauers des letztjährigen Alsdorfer Karneval…
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