Kein Schadensersatz für Beamte
am 13.02.2008 von http://www.recht-blog.com
Ein Forstbeamter, der während einer Dienstfahrt mit dem privaten PKW im Wald einen Unfall verursacht hat, hat im konkreten Einzelfall keinen Anspruch auf Erstattung des Schadens, der an seinem Fahrzeug entstanden war. Dies ergibt sich aus einer Entscheidung des VG Koblenz.
Der Beamte aus dem Gebiet der VG Hahnstätten war dort in seinem Auto gemeinsam mit einem Käufer von Brennholz in dem von ihm betreuten Wald unterwegs, um die Lage des veräußerten Brennholzes zu zeigen. Da die Weiterfahrt auf dem Waldweg durch ein anderes Fahrzeug versperrt war, führte der Beamte ein Wendemanöver zwischen zwei Eichen durch. Hierbei kollidierte er mit einem der Bäume, wodurch ein Schaden an seinem Fahrzeug entstand. Da die rheinland-pfälzische Forstverwaltung die Übernahme des geforderten Schadenersatzes von 1.017,12 € ablehnte, erhob der Beamte nach erfolglosem Widerspruchsverfahren Klage, die keinen Erfolg hatte.
Dem Kläger, so die Richter, stehe ein Anspruch nach den beamtenrechtlichen Bestimmungen deswegen nicht zu, weil er grob fahrlässig den Unfall verursacht habe. Der Kläger habe bei dem Wendevorgang besonders sorgfältig …
Kein Schadenersatz für Beamte im Wald
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