Kein Schadenersatz für Beamte im Wald
am 12.02.2008 von JuracityBlogEin beamteter Forstbeamter war mit seinem PKW im Wald unterwegs. Beim Wenden zwischen zwei Bäumen beschädigte er sein Fahrzeug. Da er auf dem Schaden nicht sitzen bleiben wollte, nahm er seinen …
Kein Schadensersatz für Beamte
Rechtblog / Ein Forstbeamter, der während einer Dienstfahrt mit dem privaten PKW im Wald einen Unfall verursacht hat, hat im konkreten Einzelfall keinen Anspruch auf Erstattung des Schadens, der an seinem Fahrzeug entstanden war. Dies ergibt sich aus einer Ents…
Tonnen von Schoki im Wald deponiert
RA-Blog / Zum zweiten Mal innerhalb eines Monats musste die Gemeindeverwaltung Vettweiß (Kreis Düren bei Aachen) eine Tonne in den Wald gekippter Schokolade entsorgen. Am 18. und 26. Mai wurden in einem Waldstück im Schafsmaar jeweils etwa 1.000 Kilo unver…
Ab in den Wald!
kanzlei-hoenig.info / Richter Cicconetti aus Ohio verurteilt Angeklagte zur Nachtschicht im Wald. Berichtet die taz…
Steinschlag beim Mähen
Blickpunkt Recht & Steuern / Beschädigt ein bei Mäharbeiten hoch geschleuderter Stein einen Pkw, schuldet der Halter des Mähfahrzeugs Schadenersatz, sofern es zumutbar war, den Pkw passieren zu lassen und die Mäharbeiten erst anschließend fortzusetzen.…
Gleichnisse für die Revision
Jurabilis / Wenn Klaus Volk eine komplizierte Sache erklären muss, greift er gern zu einem Bild. Für den Fall Mannesmann hat er dieses gewählt: Jemand kauft für 178000 Taler einen Wald mit 178000 Bäumen. Vor der Übergabe möchte der Verkäufer noch 60 B…
Kompletter Wald verschwunden
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / So einen Fall hatte die Polizei noch nie auf dem Tisch... Ein kompletter Wald soll im Hunsrück gestohlen worden sein.Das jedenfalls hatte der geschockte 56-jährige Mit-Besitzer bei der Polizei gemeldet. Sein Fichtenbestand auf einer Fläche von 250…
VG Neustadt: Keine naturschutzrechtliche Befreiung für Mobilfunkstation im Naturpark Pfälzer Wald
Rechtblog / Für die Errichtung einer Mobilfunkanlage kann keine Befreiung von der Landesverordnung über den „”Naturpark Pfälzer Wald” erteilt werden. Dies geht aus einem Urteil des Verwaltungsgerichts hervor. Im entschiedenen Fall betreibt die K…
Sehr geehrter Herr Rechtswalt!
BERLIN BLAWG / Die Staatsanwaltschaft Berlin sieht womöglich vor lauten Bäumen den Wald nicht mehr und schreibt mich deswegen als Rechtswalt an.…
Auch Richter können sich auf das AGG berufen – OVG Koblenz, Beschluss vom 22.07.2007 – 2 F 10596/07
Arbeitsrecht-Blog.de / Auch Beamte und Richter können sich auf das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) berufen. Das geht aus einem Beschluss des Oberverwaltungsgerichts (OVG) Koblenz hervor. Damit hatte die Beschwerde eines schwerbehinderten Richters Erfolg, der sich…
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