KEIN PARDON FÜR ANWALT
am 25.05.2006 von http://www.lawblog.deEin einmonatiges Fahrverbot ist für einen Rechtsanwalt keine unzumutbare Härte, auch wenn er viele Gerichtstermine hat. Zumindest, wenn er mit 5.000 € im Monat “gut” verdient. Dann, so das Amtsgericht Lüdinghausen, kann der Jurist einen Fahrer …
Sozius braucht Fahrer
Handakte WebLAWg / Wird ein gut verdienender Sozius einer aus sechs Anwälten bestehenden Kanzlei mit 146 statt zulässigen 100 km/h geblitzt, kann er sich gegen das dann fällige einmonatige Fahrverbot nicht auf eine unzumutbare Härte berufen. Das hat das Amtsgerich…
EINE PIN FÜR ALLE
LawBlog / Die Eingangskontrollen bei Gericht sind streng. Ein gutes Beispiel: das Gericht, an dem ich heute Morgen einen Termin hatte. Eine Mutter musste vor uns sogar ihren Kinderwagen durch den Metalldetektor schieben. Das Handy meines Mandanten wurde gegen…
Flotter Rechtsanwalt muss sich notfalls Chaffeur nehmen
strafblog / Ein Rechtsanwalt, der Sozius einer größeren Anwaltskanzlei ist, hatte es am 20. April 2005 besonders eilig. Der bis dahin straßenverkehrsrechtlich nicht in Erscheinung getretene Kollege wurde mit einer zu seinen Gunsten auf 141 km/h heruntergerech…
Amtsgericht Lüdinghausen und das Fahrverbot nur für die Freizeit
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Nach einem Fahrverbot oder dem Entzug der Fahrerlaubnis bangen Autofahrer häufig subjektiv um ihre Existenz, obwohl tatsächlich solche Zeiten mit Urlaub oder Nutzung von öffentlichen Verkehrsmitteln überbrückt werden können. Tatsächlich aussc…
Handyverbot gilt auch für Organizer
LawBlog / Wer beim Autofahren einen Organizer benutzt, handelt sich möglicherweise Bußgeld und einen Punkt in Flensburg ein. Zumindest dann, wenn der Organizer auch als Telefon benutzt werden kann. Laut Oberlandesgericht Karlsruhe spielt es nämlich keine Ro…
Zum dritten Mal zu schnell - Fahrverbot?
Kreuzberger Verkehrsrecht / Wurde ein Fahrer bereits zweimal wegen Geschwindigkeits- überschreitungen von 21 bzw. 24 km/h belangt, so recht- fertigt ein dritter Verstoß mit Überschreitung von 28 km/h noch kein einmonatiges Fahrverbot. Allenfalls ist eine Verdop…
Radarwarner: Strafbare Nutzung nur bei “Betriebsbereitschaft”
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf / Das bloße Anbringen eines Radarwarngeräts auf dem Armaturenbrett zur Sicherstellung einer potenziellen Nutzbarkeit reicht noch nicht aus, um eine strafbare “Betriebsbereitschaft” zu begründen. Für die Betriebsbereitschaft muss eine zu…
Zweites Fahrverbot für schnellen Anwalt
schreibmaschine / Weil er gern auf die Tube drückt, muss ein Würzburger Rechtsanwalt jetzt vier Wochen auf sein Auto verzichten. Der 42-jährige Jurist wurde bereits zum fünften Mal innerhalb von fünf Jahren beim Rasen erwischt und zu einem Mon…
