Kein Markenschutz für Allerheiligen
am 01.11.2005 von http://www.markenblog.de
Sowohl die “Soester Allerheiligenkirmes” als auch die “Allerheiligenkirmes” sind vom Deutschen Patent- und Markenamt als schutzunfähig zurückgewiesen worden.
Aktuell gibt es keine eingetragene …
BGH I ZB 48/05
MarkenBlog / In der Rechtsbeschwerde gegen den Beschluss des 29. Senats (Marken-Beschwerdesenats) des Bundespatentgerichts vom 16. Februar 2005 betreffend die Marke Nr. 395 44 941 “Bull-cap” hat der BGH die Rechtsbeschwerde zurückgewiesen. Gegen di…
Löschung der Marke “POST”
LAWCAST.DE / Das Bundespatentgericht hat in einer Reihe von Beschlüssen die vom Deutschen Patent- und Markenamt beschlossene Löschung der Marke “POST” der Deutschen Post AG bestätigt. Die Entscheidung wurde im wesentlichen damit begr…
DPMA-Register: Wer war der schnellste im ganzen Land, Kyrill?
DPMS INFO / STURMFREI? Flaute? Marken-Orkan-Kyrill? Das Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) vermeldet derzeit im Register 27 Kyrill-Marken: Es ist zu erwarten, dass noch in dieser Nacht neue Markenanmeldungen mit dem Bestandteilen “Kyrill” zur A…
DPMA-Register: Wer war der schnellste im ganzen Land, Kyrill?
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CALLBOY
BERLIN BLAWG / Nein, es geht nicht um Torsten den Callboy und “Verleubnungen”. Zufällig habe ich im Register beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) die Wortmarke CALLBOY entdeckt. Ein gutes Beispiel dafür, das seine zwar stark beschr…
Das Auto und die IPC
MarkenBlog / Internet-Präsentation und Ausstellung im Deutschen Patent- und Markenamt Eine der Lieblingsdomänen deutscher Erfinder war und ist der Kraftfahrzeugbau. Aber auch Laien interessieren sich für die neuesten Entwicklungen der Automobiltechnik. Fü…
3D-Marke gelöscht
MarkenBlog / Die 3-dimensionale Marke (Registernummer: 303 10 384) der Top Sweets International Süßwaren GmbH ist vom Deutschen Patent- und Markenamt wegen absoluter Schutzhindernisse gelöscht worden. Die vollständige Löschung aus dem Markenregister des DPM…
Aufregung um Marke Partner-Programm
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / In Affiliate- und SEO-Kreisen wird derzeitig kontrovers über die Markeneintragung Partner-Programm diskutiert. Der Markeninhaber versteigert die Marke derzeitig bei eBay.Die Marke ist als Wort-Bild-Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) u…
Eisbär Knut soll zur Marke werden
MarkenBlog / Eisbär Knut ist derzeit der tierische Medienliebling der Nation und damit legitimer Nachfolger von Problembär Bruno. Der Berliner Zoo hat angekündigt bereits einen Markenschutz für den drolligen Robbenfresser beantragt zu haben. Im Markenregist…
DPMA warnt vor irreführenden Zahlungsaufforderungen
advobLAWg / Das Deutsche Patent- und Markenamt warnt eindringlich vor amtlich anmutende Zahlungs-Aufforderungen privater Unternehmen, die in Zusammenhang mit der Anmeldung eines Schutzrechts beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) stehen. Es weist ausdrückl…
Die Post: Wieviel Unterschied macht ein Artikel?
MarkenBlog / Die Marke DIE POST (Registernummer: 30314185) bleibt im Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes eingetragen. Die Marke genießt mit Priorität vom 17.03.2003 Schutz in der Nizzaklasse 39. Das DPMA entschied jetzt über einen Löschungs…
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