Kein Markenschutz für “Fußball WM 2006″
am 27.04.2006 von http://sewoma.de/berlinblawgDer BGH hat nach übereinstimmenden Berichten mehrer Medien erwartungsgemäß den Markenschutz für die Zeichenfolge “Fußball WM 2006″ vollständig abgelehnt. Damit kann die FIFA diesen Begriff nicht wie …
Kein Markenschutz für “FUSSBALL WM 2006″
Rechtblog / Die FIFA hatte für die Bezeichnung “Fussball WM 2006 und “WM 2006″ für über 850 Waren oder Dienstleistungen Markenschutz beantragt. Dieser Markenschutz hätte für die Weltmeisterschaft 2006 erhebliche Auswirkungen auf die Werb…
Kein Markenschutz für „FUSSBALL WM 2006“
MarkenBlog / Der u. a. für Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes hatte über die Rechtsbeständigkeit der für die Fédération Internationale de Football Association (FIFA) eingetragenen Marken „FUSSBALL WM 2006“ und „WM 2006“ z…
BGH: Kein Markenschutz für FUSSBALL WM 2006
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der u. a. für Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes hatte über die Rechtsbeständigkeit der für die Fédération Internationale de Football Association (FIFA) eingetragenen Marken FUSSBALL WM 2006 und WM 2006 zu ent…
FIFA hebelt BGH-Urteil aus
Handakte WebLAWg / Der Weltfußballverband Fifa hat vor mehreren Landgerichten überraschend den markenrechtlichen Schutz des Begriffs „WM 2006“ durchgesetzt. In vier Eilverfahren konnte der Verband die Rechte an der Marke „WM 2006“ nun doch durchsetzen, wie…
Fußball-Marken: WM 2006
BERLIN BLAWG / Der Bundesgerichtshof (BGH) entscheidet am 27. April diesen Jahres über die Rechtsbeschwerde der FIFA gegen die Entscheidung des Bundespatengerichts (BPatG), welches in dem Rechtsstreit des Süßwarenherstellers Ferrero gegen die FIFA auf Löschung…
Fifa setzt Markenschutz für WM 2006 vor Gerichten durch
muepe.de | weblog peter müller / Der Weltfußballverband Fifa hat vor den Landgerichten Leipzig, Hamburg und Nürnberg überraschend den markenrechtlichen Schutz des Begriffs WM 2006 durchgesetzt, berichtet das Handelsblatt.…
OAMI: Markenschutz für Tux?
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Pro-Linux berichtet, dass für den Begriff Tux beim europäischen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt Markenschutz beantragt wurde.Tux ist der Name des bekannten Linux-Maskottchens, dem Pinguin.Nun begehrt eine Schweizer Firma für diesen Begriff…
Fifa setzt Markenschutz für “WM 2006″ vor Gerichten durch
Rechtblog / Nun ist das passiert, was die Experten bereits befürchtet hatten. Wie im Handelsblatt zu lesen ist, haben einige Landgerichte im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes der Fifa zugestanden, dass ein markenrechtlicher Schutz besteht. Zwar nicht n…
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