Kein Kriegsgrund: Bericht an Weißes Haus
am 31.03.2005 von http://www.recht.us/amrechtCK - Washington. Die Begründung für den Irak-Krieg beruhte auf unhaltbaren Erkenntnissen der zuständigen amerikanischen Dienste, erklärt heute der vom Präsidenten in Auftrag gegebener Untersuchungsbericht des Geheimdienst-Prüfausschusses, Commission …
Wenn man weiterhin versucht Britney Spears zu zerstören und Sie nicht in ein paar Tagen ihre Kinder wiederhat,werden wir das Empire Staate Building in die Luft sprengen.USA wird vollständig vernichtet;denn indem man die Spears in die Psychiatrie gebracht hat,was die abscheulichste Tat ist,die Menschen begehen können,da sie gegen den freien Willen des Menschen geht und damit gegengöttlich ist,den Gott ist FREIHEIT,hat USA bewiesen,daß sie mit Freiheit,die sie nur in ihren Mäulern führen,nichts zu tun hat.
Späte Genugtuung für Hans Blix
blat.antville: Simons Blawg / Der Bericht des US-Waffeninspekteurs Charles Duelfer belegt es endgültig: Die Hauptrechtfertigung der Regierungen Bush und Blair für den Krieg gegen den Irak beruhte nicht etwa auf Fehleinschätzungen von Geheimdiensten. Sie war von Anf…
Befundbericht ohne Umsatzsteuer
Rechtslupe / Für einen Befundbericht ohne nähere gutachtliche Äußerung braucht bei der Honorierung keine Umsatzsteuer erstattet zu werden. In einem aktuellen Fall hat das Bundessozialgericht hierzu entscheiden, dass das beklagte Land berechtigt war, bei der H…
Beschaffer der Sauerland-Terrorzelle an Deutschland ausgeliefert
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Den ersten Schritt auf dem Weg in eine angenehmere Umgebung hat der Deutsche Attila Selek geschafft, denn er kann erwarten, dass deutsche Haftbedingungen sicher für ihn nicht unangenehmer sein werden als bisher in der Türkei.Der 23-jährige Attila …
Wikipedia plant Videobeiträge
Handakte WebLAWg / Die Internet-Enzyklopädie Wikipedia wird multimedial: Einem Medienbericht zufolge sollen künftig auch Videos in den Beiträgen integriert werden. Der Siegeszug des Bewegtbilds erreicht offensichtlich auch Wikipedia. Wie der IT-Branchendienst Cnet b…
Hartz IV in der Patchwork-Familie
Rechtslupe / Nach einer aktuellen Entscheidung des Bundessozialgerichts besteht kein Anspruch des bei seiner Mutter lebenden Kindes auf Leistungen nach dem SGB II (Hartz IV), wenn der neue Partner der Mutter über ein ausreichendes Einkommen verfügt. In dem jetz…
CAFC-Zulassung über DAJV
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / RM - Washington. Im Rahmen der ersten Jahrestagung der Deutsch-Amerikanischen Juristen-Vereinigung e.V. in Washington, DC wurden heute fünf DAJV-Mitglieder bei einem Sondergericht der USA zugelassen. Im schräg gegenüber vom Wei…
Rechtsweg im Zollrecht
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. In Sachen Degussa Corporation v. United States, Az. 07-1020, zeigt das Bundesberufungsgericht des Bundesbezirk am 26. November 2007 den Rechtsweg im Zollrecht auf. Sachlich betrifft die Begründung die Klassifizierung von…
Kontoauszüge und Hartz IV
Rechtslupe / Die Pflicht zur Vorlage von Kontoauszügen im Rahmen der Bewilligung von Arbeitslosengeld II ist durch den Datenschutz begrenzt, die ARGE kann die Vorlage daher nicht unbeschränkt verlangen, wohl aber für die letzten drei Monate. In einem jetzt vom…
Hartz IV und Eigenheimzulage
Rechtslupe / Arbeitslosengeld II muss nach einer aktuellen Entscheidung des Bundessozialgerichts auch dann gewährt werden, wenn der Empfänger eine ihm ebenfalls zustehende Eigenheimzulage nicht zum Lebensunterhalt, sondern zur unmittelbaren Bezahlung von Handwe…
Unicef erhält Erbschein
Handakte WebLAWg / Das Kinderhilfswerk Unicef erhält nach Informationen der Frankfurter Rundschau vom LG Konstanz noch in dieser Woche den Erbschein für den Nachlass des 2002 verstorbenen Kunstsammlers Gustav Rau. Das erfuhr die FR aus Justizkreisen. Falls die Schwei…
Lektion vom Markenamt
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Das United States Patent and Trademark Office bemüht sich mit einem neuen Projekt, Schülern den Wert des geistigen Eigentums nahe zu bringen. Volkswirtschaftlich geht es um $5 Billionen, erklärte der Staatssekr…
Urteile für den Bund
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / Das Bundesberufungsgericht des Bundesbezirks entschied heute diese Fälle: Rancher v. PeakeThe Mathworks, Inc. v. Comsol Ab.Hooker v. U.S. Der mit sachlichen Sonderzuständigkeiten ausgestattete United States Court of Appeals for the Federal…
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