Kein individuelles Recht auf Sex in China
am 01.09.2006 von http://www.strafblog.de
Ein Gericht in Shanghai hat SPIEGEL-ONLINE zufolge entschieden, dass es ein gesetzlich geschütztes Recht auf Sex nicht gibt. Der Ehefrau eines Mannes, der aufgrund eines in einem Kaufhaus erlittenen Unfalls impotent geworden war, wurde mit dieser Begründung Schadenersatz wegen entgangener Liebesfreuden versagt. Auch ihrem Argument, sie wolle sich mit dem eingeklagten Betrag unter anderem Vibratoren anschaffen, um doch noch ab und zu ein wenig Freude zu haben, folgte das Gericht nicht. Dem Mann war in dem Kaufhaus eine von der Decke fallende Eisenstange auf den Kopf geschlagen, wodurch er mit seinen Genitalien gegen die Ecke eines Kartons mit Audioelektronik gestoßen war, was zu dauerhaften Erektionsstörungen geführt hatte. Auch eine Entschädigung für seelische Schäden wegen der Impotenz des Mannes wurde der Frau versagt. Solche Schäden seien nur im Falle des Todes eines Angehörigen als ersatzpflichtig anerkannt. Immerhin waren dem Ehemann in einem vorangegangenen Prozess umgerechnet 13.000 Euro Schadensersatz und Schmerzensgeld zugesprochen worden.
Autor: RA Rainer Pohlen
Kanzlei POHLEN + MEISTER
Drogenabbau durch die Polizei
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Viel Mühe haben sich nicht wenige Drogisten mit dem Anbau von vielen, vielen grünen Pflanzen gegeben und sind jetzt sicher bannig enttäuscht, dass ihnen die Ernte nicht das erwünschte Milliönchen eingebracht hat, sondern nur einen Rundschlag der…
Objektiver Tatbestand, subjektiver Tatbestand - egal, in den Knast will ich sie haben
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Ein Klassiker - ob Legende oder nicht - soll von einem Fußballer stammen, der einst geäußert haben soll: Brutto, netto - egal, auf die Hand will ich es haben. Damals war das ein Synonym für die Dummheit von einigen Menschen, die mit viel Fußball…
Befundbericht ohne Umsatzsteuer
Rechtslupe / Für einen Befundbericht ohne nähere gutachtliche Äußerung braucht bei der Honorierung keine Umsatzsteuer erstattet zu werden. In einem aktuellen Fall hat das Bundessozialgericht hierzu entscheiden, dass das beklagte Land berechtigt war, bei der H…
Hartz IV in der Patchwork-Familie
Rechtslupe / Nach einer aktuellen Entscheidung des Bundessozialgerichts besteht kein Anspruch des bei seiner Mutter lebenden Kindes auf Leistungen nach dem SGB II (Hartz IV), wenn der neue Partner der Mutter über ein ausreichendes Einkommen verfügt. In dem jetz…
Beschaffer der Sauerland-Terrorzelle an Deutschland ausgeliefert
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Den ersten Schritt auf dem Weg in eine angenehmere Umgebung hat der Deutsche Attila Selek geschafft, denn er kann erwarten, dass deutsche Haftbedingungen sicher für ihn nicht unangenehmer sein werden als bisher in der Türkei.Der 23-jährige Attila …
Wikipedia plant Videobeiträge
Handakte WebLAWg / Die Internet-Enzyklopädie Wikipedia wird multimedial: Einem Medienbericht zufolge sollen künftig auch Videos in den Beiträgen integriert werden. Der Siegeszug des Bewegtbilds erreicht offensichtlich auch Wikipedia. Wie der IT-Branchendienst Cnet b…
Legal Lieder laden
Handakte WebLAWg / Fabian, 43, interessiert sich für das neue Album “Hurricane” von Grace Jones. 14,95 Euro müsste der Frankfurter für die CD bei Wom im Karstadt-Haus an der Zeil zahlen. Im Internet bekommt er die Musik günstiger, wenn auch nicht kosten…
Unicef erhält Erbschein
Handakte WebLAWg / Das Kinderhilfswerk Unicef erhält nach Informationen der Frankfurter Rundschau vom LG Konstanz noch in dieser Woche den Erbschein für den Nachlass des 2002 verstorbenen Kunstsammlers Gustav Rau. Das erfuhr die FR aus Justizkreisen. Falls die Schwei…
Kein Recht auf Sex
DPMS INFO / Jedenfalls in China gibt es nach Auffassung eines Shanghaier Gerichts für die Frau keinen Anspruch auf Sex. Die Frau klagte gegen den Arbeitgeber ihres Mannes, der bei einem Autounfall impotent geworden war. Rund 21.500 Euro hatte die 31-jährige W…
Kein Recht auf Sex - in China
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden / Spiegel Online berichtet von einem skurrilen Prozess in China: Weil Ihr Ehemann nach einem Arbeitsunfall impotent geworden ist, verlangte eine Frau vom Arbeitgeber Schadensersatz von rund 21.500 Euro für entgangenen Sex. Das Gericht beschied jedoch,…
11 Euro Haftentschädigung pro Tag - da kommt Freude auf
strafblog / Das freisprechende Urteil in einem langwierigen Vergewaltigungsverfahren, welches ich vorletzte Woche erzielt habe, ist rechtskräftig geworden. Staatsanwaltschaft und Nebenklage hatten zwar auf Verurteilung plädiert, haben dann aber auf die Einlegu…
Unschuldig zum Tod verurteilt - 14 Millionen Dollar Entschädigung nach 18 Jahren Haft
strafblog / Einem heute 40-jährigen Mann, der aufgrund eines unberechtigten Todesurteils 18 Jahre unschuldig in Haft gesessen hat, wurde von einem Gericht in New Orleans jetzt eine Entschädigung in Höhe von 14 Millionen Dollar, das entspricht 10,8 Millionen E…
» POHLEN + MEISTER
» Gerichtsurteil: Chinesen haben kein Recht auf Sex - Panorama - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
