Kein Hartz IV für Sam Spade
am 09.11.2006 von http://drms.de/keineSau
Hart für die Branche der Privatdetektive. Hartz-IV Behörden müssen die Kosten eines Privatdetektivs zur Aufenhaltsbestimmung eines Unterhaltsschuldners nicht übernehmen.
In einem vom Sozialgericht Ulm entschiedenen Fall wollte eine geschiedene Ehefrau 2.000,00 EUR vom Amt. Grund: Dies seien die Kosten eines Privatdetektiv, den sie beauftragen wolle, um den Aufenthaltsort ihres vermutlich in Neuseeland untergetauchten Mannes zu ermitteln. Weiter argumentierte die Frau, dass sie dann …
Hartz IV: Kosten der Einzugsrenovierung ?
JuracityBlog / Das Sozialgericht Duisburg (Az.: S 7 AS 77/05) hat sich mit der Frage befasst, ob die Regelleistungen auch die Kosten einer Einzugsrenovierung beeinhalten oder aber gemäß § 22 Abs. 3 Satz 1 als gesonderte Beihilfe von den Trägern des…
Hartz IV: Sozialgerichte sollen entlastet werden
JuracityBlog / Wie wir berichtet haben, hat aufgrund der sog. Hartz IV - Regelungen einer echter Run auf die Sozialgerichtsbarkeit eingesetzt. Allein in Berlin sind in einem Monat mehr als 2000 Verfahren am Sozialgericht anhängig gemacht worden. Für die B…
Hartz IV: Gerangel um Zuständigkeit kann Drogentherapie gefährden
Lichtenrader Notizen / Sozialgericht Dortmund: Hartz IV: Zuständigkeitsstreit gefährdet Drogentherapie Während der stationären Unterbringung von Drogenabhängigen zur Langzeittherapie besteht mangels Erwerbsfähigkeit kein Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchen…
Hartz-IV: Flut von Sozialklagen
RA Kadelke / Das Sozialgericht in Berlin leidet unter Hartz IV: Alleine im Juni seien 1404 Klagen gegen die neuen Regelungen eingegangen. Häufigster Klagegrund: Untätigkeit der Behörden. Mehr dazu bei Die Zeit.…
FamR: Ausspionieren erlaubt
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden / Ein zu nachehelichem Unterhalt verpflichteter Mann darf durch einen Detektiv überprüfen lassen, ob und in welchem Umfang seine Ex-Frau arbeitet. Sofern sich bei diesen Ermittlungen herausstellt, dass die geschiedene Ehefrau Einkommen verschwiegen h…
Hartz IV Klagen Höchststand am Sozialgericht Berlin
JuracityBlog / berichtet das Sozialgericht in Berlin mit erstmals über 2000 neuen Klagen in einem einzigen Monat. Geklagt wird vor allem gegen die festgesetzte Höhe der Miethilfe, Strafmassnahmen der ARGE und die Anrechnung von Einkommen aus Mini-Jobs auf…
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