Kein Grund zu Alarmismus ???
am 04.04.2007 von RA J. Melchior, Wismar
Dem Tagesspiegel zufolge sieht Wolfgang-i.b.a.-Schäuble „keinen Grund zu Alarmismus:
„Berlin - Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) versteht die Aufregung um seine Pläne zu veränderten nicht. Es bestehe „kein Grund zu Alarmismus sagte Schäuble dem Tagesspiegel. Die SPD werde „auch in keiner Weise überfallen. Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Ute Vogt sagte dagegen: „Schäuble hat die Balance zwischen Freiheit und Sicherheit verloren.
Abgesehen davon, dass ich diese lügnerische Schönfärberei namens „Sicherheitsgesetze nicht …
Zypries weist Schäuble in die Schranken
RA J. Melchior, Wismar / SPON berichtet: „Zypries weist Schäuble in die Schranken Bundesjustizministerin Zypries hat Vorschläge von Innenminister Schäuble für verschärfte Sicherheitsgesetze zurückgewiesen: Einen absoluten Schutz kö…
„Bündnis für IT-Sicherheit - Der Witz des Tages !
RA J. Melchior, Wismar / „Schäuble will breites Bündnis für IT-Sicherheit berichtet die netzeitung: „Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat sich für ein breites Bündnis von Staat, Wirtschaft und Bürgern zur Sicherung…
Datenschutzbeauftragter Schäuble ???
RA J. Melchior, Wismar / Bei Google News findet sich zu dem Suchwort „Wolfgang Schäuble folgende Schlagzeile: „Datenschutzbeauftragter Schäuble Grauenhafte Vorstellung ! (Tatsächlich aber nur eine Verkürzung folgender echten Schlagzeile: …
Schäubles Mäntelchen der Pressefreiheit
RA J. Melchior, Wismar / FOCUS berichtet: Der Bundesinnenminister hat einen Bericht zurückgewiesen, dem zufolge er zu einem Abdruck von Mohammed-Karikaturen in ganz Europa aufgerufen habe. Ihm sei es ganz grundsätzlich um die Pressefreiheit gegangen, so Sch…
Schäuble - Jetzt dreht er völlig durch !
RA J. Melchior, Wismar / Kaum noch erträglich erscheint, was WELT ONLINE über ein Interview unseres Oberschnüffelministers und bekennenden Verfassungsfeindes mit dem STERN berichtet: „Unschuldsvermutung gilt nicht im Terrorkampf Wolfgang Schäuble…
Zitat des Tages
RA J. Melchior, Wismar / Der Alarmismus greift um sich - Das taz-Interview mit dem Politologen Wolf-Dieter Narr vom 27.o6.2007 endet mit folgender Frage nebst Antwort: taz: „Also: Wie gefährdet ist die Bundesrepublik aus Ihrer Sicht? Narr: „Sie ist gef&#…
Schäuble rudert zurück !?
RA J. Melchior, Wismar / Der Tagesspiegel berichtet: „Fingerabdruck-Speicherung - Schäuble gibt auf Niederlage für Schäuble: Der Bundesinnenminister ist offenbar auf Druck der SPD von Plänen abgerückt, Fingerabdrücke zur Verbrechensbek&…
„Anständig mit W.i.b.a.S. zusammenarbeiten ?
RA J. Melchior, Wismar / Wie bei PR-inside zu lesen ist, fordert der (noch-)CSU-Chef Edmund Stoiber die SPD zu fairem Umgang mit Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) auf. Die Union habe nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 sehr eng mit dem dam…
Schäuble raus!
RA J. Melchior, Wismar / Die NRhZ berichtet: Während viele Kölner am vergangenen Freitag lieber für Weihnachten einkauften, demonstrierten kritische Bürgerinnen und Bürger gegen die im Bundestag beschlossene Vorratsdatenspeicherung und den ausufe…
Versammlungsfreiheit contra Zaunschutz ?
RA J. Melchior, Wismar / FOCUS online berichtet: „Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat das Demonstrationsverbot am Zaun um den G8-Gipfelort Heiligendamm verteidigt. „Nachdem angekündigt worden ist, dass man versuchen will, den Zaun zu durc…
Der Witz der Woche
RA J. Melchior, Wismar / ... kommt von Wolfgang-ich-bin-anständig-Schäuble - in Insiderkreisen auch W.i.b.a.S. genannt - im aktuellen FAZ-Interview vom 22.o4.2007, wo er sagte: „Ich bin kein blindwütiger Sicherheitsfanatiker.…
Zu spät
kanzlei-hoenig.info / Über die Konsequenzen von Selbsttötungen für Bahnreisende berichtet der Weltspiegel im Tagesspiegel. Sie gelten als „Personenschäden“: Menschen, die sich vor die Bahn werfen. „Am liebsten möchte ich dem…
Schäuble instinktlos?
RA J. Melchior, Wismar / „Hat Wolfgang Schäuble den politischen Instinkt verloren? fragt SPON. Dämliche Frage: Na klar, schon lange !!! Nur weshalb diese Frage erst jetzt und im Zusammenhang mit einer geplanten Änderung des bestehenden Waffenrechts g…
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