Kein Grund Welle zu machen: Stefan Niggemeiers Ärger mit dem Datenschutz

Unter der These “Von wegen rechtsfreier Raum” wird die Sommerpause in Kleinbloggersdorf mal wieder mit dem Datenschutz und der Kommentarfunktion von Blogs gefüllt. Der Leidtragende: der (von mir) geschätzte Journalist und Blogger Stefan Niggemeier, der (mal wieder?) in die Rolle des Underdog schlüpft. Die Leidbringer: Die Datenschützer des Landes Berlin, die sich in ihrem Elfenbeinturm mit dem Blog von Stefan Niggemeier beschäftigt haben.

Stefan Niggemeier war in der Vergangenheit mehr oder weniger beispielhaft vom LG Hamburg dazu verpflichtet worden Kommentare in seinem Blog zu moderieren. Dies konnte entweder durch Vorabmoderation (sprich jeder Kommentar wird erst nach Moderation freigegeben) oder entsprechende Mechanismen erfolgen, um anonyme und beleidigende Kommentare zu verhindern, für die er im Zweifel haften muss. Gesagt, getan. Stefan Niggemeier filtert daher mit den Möglichkeiten von WordPress anhand von E-Mail Adressen und IPs Kommentare. Sozusagen auf Verdacht.

Dabei gehen auch “unschuldige” Kommentare ins Netz, es ist allerdings für den Blogger die “einfachste” und “angenehmste” Art und Weise um den Forderungen des LG Hamburg nachzukommen. Dieses Vorgehen schmeckt nun den Berliner Datenschützern nicht. Die so vorgenommene Verwendung von E-Mail und IP verstieße gegen datenschutzrechtliche Vorschriften.

Die Aufregung ist daher naturgemäß groß. Was soll der arme Blogger/Journalist nun machen, hat er doch keine Zeit seine Flut an Kommentaren zu moderieren. Doch Gott sei Dank lassen die Datenschützer einen kleinen Ausweg, um eine Vorabkontrolle bzw. Widerspruch zum Urteil aus Hamburg zu vermeiden: Die Einwilligung in die Datenspeicherung.

Es mag richtig sein, dass gerade was die Einordnung von E-Mail und IP-Adressen als schützenswerte Daten rechtliche Streitigkeiten gibt und somit es nicht ganz einfach ist zu sagen, welche Daten hier erhoben werden dürfen und welche nur mit Einwilligung. Doch diese Fragen sind alle nicht neu und insowei…