Kein Geld fürs Auslandsstudium
am 09.10.2005 von JURAAA!DE
Wer sein Studium im Ausland beginnen will, bekommt auch dann keine besondere Unterstützung vom Staat, wenn die Eltern Hartz-IV-Empfänger sind, urteilte das Sozialgericht Münster. Der Haken an der Sache: Auslands-Bafög kann nur beantragen, wer bereits mindestens ein Jahr an einer deutschen Uni studiert hat.
Via Spiegel Online
GELD FÜRS STUDIUM
LawBlog / Studenten, die nicht mehr zu Hause leben, haben gegen ihre Eltern einen Unterhaltsanspruch von € 640,00. Das ist der Regelsatz nach der neuen Düsseldorfer Tabelle. Darin sind die Kosten für Kranken- und Pflegeversicherung nicht enthalten, d.h. …
Bafög-Empfänger können Mietzuschuss beanspruchen
Recht und Alltag / Studenten und Auszubildende, die im Prinzip nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz (Bafög) gefördert werden können, haben keinen Anspruch auf Arbeitslosengeld II. Dennoch können sie einen Mietzuschuss nach dem SGB II beanspruchen, wenn sie m…
Der deutsche Hartz IV-Empfänger
LawBlog / Aus einem Polizeiprotokoll: Vorgeführt wird der deutsche Hartz IV-Empfänger Edgar N. … Bei so einer Einleitung wundert es mich nicht, dass geradezu um einen Haftbefehl gebettelt wird: N. wohnt in der elterlichen Wohnung. Weitere soziale Konta…
Mehr Anstand bei Hartz IV
RA-Blog / SPD-Chef Kurt Beck fordert einen Mentalitätswechsel bei Hartz-IV-Emfpängern hin zu mehr Anstand. Man müsse nicht “alles rausholen, was geht”. Schüler, die in die Einliegerwohnung ihrer Eltern einziehen, um dafür direkt nach dem Abit…
Jeder 17. betrog beim Bafög
Jurabilis / Jeder 17. Student oder Schüler hat in den Jahren 2000 bis 2002 bei seinem Bafög-Antrag eigene Sparguthaben verschwiegen und damit zu Unrecht Ausbildungsförderung kassiert. Das Bundesbildungsministerium bestätigte am Sonntag einen entsprechenden…
Zu reich für BAföG
ElbeBlawg / Wer zu reich ist, bekommt keine Ausbildungsförderung mehr. Da hilft es wenig, wenn ein Student behauptet, er habe das Geld auf seinem Konto nur für die Eltern verwaltet - es gehöre gar nicht ihm. Verwaltungsrichter glaubten die Ausrede…
Irgendwo in Nigeria
JURAAA!DE / Fast jeder hat schon einmal eine eMail im Posteingang gehabt, in dem dubiose Geschäftsleute um Hilfe bei der Transaktion großer Geldsummen bitten. Wer sich darauf einlässt, soll meist viel Geld für angebliche Bankgebühren und Steuern auslegen.…
OLG Hamburg: Mitstörerhaftung weil Empfänger von rechtswidrigen Waren
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Hamburg (Beschl. v. 15.08.2007 - Az.: 5 U 188/06) hatte darüber zu entscheiden, ob ein Unternehmen bereits dann als Mitstörer haftet, wenn es als inländischer (Zwischen-) Empfänger von rechtswidriger Ware aus dem Ausland angegeben wird.Di…
Rechte von Gaststudenten in Europa gestärkt
Handakte WebLAWg / Auslandsstudenten in der Europäischen Union haben mehr Rechte auf staatliche Unterstützung als bisher. Dieses Urteil hat der französische Student Dany Bidar beim Europäischen Gerichtshof erstritten. Es gilt für alle EU-Staaten und auch für das…
» Hartz-IV-Falle: Kein Geld fürs Auslandsstudium - UniSPIEGEL - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten
Studenten, deren Eltern von Hartz-IV-Geld leben, werden Studiengebühren bei einem Auslandsaufenthalt nicht erstattet. Hartz IV sei eben kein Bafög, erklärte das Sozialgericht Münster. Aber beim Bafög geht …
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
