Zu den Voraussetzungen beim Absehen vom Fahrverbot – AG Oranienburg
Verteidiger aus Berlin | 19. Oktober 2011 — Das Gericht kann ausnahmsweise von der Anordnung eines Fahrverbotes bei gleichzeitiger Erhöhung der Geldbuße absehen, weil die …
Kein Fahrverbot wegen Zeitablaufs
Dem Amtsgericht Oranienburg erschien die Verhängung eines Fahrverbotes verzichtbar, weil seit der Tat (41 km/h außerorts zu schnell) bereits mehr als 14 Monate vergangen waren.
Grundsätzlich gibt es dafür ein einmonatiges Fahrverbot. Da die Grenze zum Fahrverbot aber nur ganz knapp (um 1 km/h) überschritten war, der Betroffene keine Vorbelastungen (mehr) hatte, er auch in der Zwischenzeit nicht mehr aufgefallen war und er die lange Verfahrens…
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Absehen von Fahrverbot bei Schichtarbeit und ungünstigen Verkehrsverbindungen
Rechtsanwalt Achim Flauaus | 4. Juli 2011 — Das Amtsgericht Darmstadt hat in einem Regelfall von der Verhängung eines Fahrverbotes abgesehen, weil der Schichtarbeiter um r…
Kein Fahrverbot zwei Jahre nach der Tat
LawBlog | 15. Mai 2008 — Wer wiederholt zu schnell fährt, muss dann nicht mit einem Fahrverbot rechnen, wenn zwischen Tat und Zeitpunkt der Verurteilung…
Absehen von Fahrverbot wegen Unverhältnismäßigkeit
Rechthaber | 25. November 2011 — Das Amtsgericht Neumarkt i.d. OPf. hat in einem aktuellen Verkehrsordnungswidrigkeitenverfahren wegen einer Geschwindigkeitsü…
Kein Fahrverbot bei lange zurückliegendem Verkehrsverstoß
RA J. Melchior, Wismar | 7. Dezember 2011 — Ein Fahrverbot darf nicht mehr verhängt werden, wenn der Verkehrsverstoß zu lange zurückliegt. Das OLG Zweibrücken hielt das Fa…
14 Monate Fahrverbot: Zum dritten Mal zu schnell - Fahrverbot?
Kreuzberger Verkehrsrecht | 2. April 2007 — Wurde ein Fahrer bereits zweimal wegen Geschwindigkeits- überschreitungen von 21 bzw. 24 km/h belangt, so recht- fertigt ein dr…
Kein Fahrverbot bei überlanger Verfahrensdauer
Kreuzberger Verkehrsrecht | 2. April 2007 — Nach mehr als zwei Jahren und einem Monat kann ein Fahrverbot seinen spezialpräventiven Charakter nicht mehr entfalten. Dies …
Fahrverbot Beharrlichkeit: Beharrlichkeit der Pflichtverletzung und Fahrverbot
Rechtsanwalt Achim Flauaus | 17. Oktober 2008 — Liegt kein Regelfall für ein Fahrverbot vor (Bspl.: mind. 41 km/h zu schnell außerorts) kann es nur angeordnet werden, wenn beh…
Fahrverbot gem. § 44 StGB
Straßenverkehrsrecht | 16. Dezember 2005 — Fahrverbot OLG Köln, Beschluss vom 19.08.2005, 83 Ss 26/05 Der Angeklagte wurde wegen Beleidigung und Sachbeschädigung zu ei…
Fahrverbot nach über 2 Jahren
Schadenfixblog | 5. Februar 2010 — Wegen fahrlässiger Gefährdung des Straßenverkehrs wurde vom Gericht eine Strafe von 2.100 EUR und 3 Monate Fahrverbot verhängt.…
