Kein Ende in Sicht: Änderungen des UrhG
am 10.03.2008 von TelemedicusKaum ein Rechtsgebiet wird zurzeit so häufig novelliert wie das Urheberrecht. Erst zum Jahreswechsel ist ein neues UrhG in Kraft getreten, die letzte Änderung lag da noch nicht einmal fünf Jahre zurück. Der Wandel durch neue Technologien wie das Internet hat eine Anpassung unerlässlich gemacht. Und dieser Prozess ist noch lange nicht abgeschlossen: Zurzeit beschäftigt sich das Parlament mit der Umsetzung der Enforcement-Richtlinie (Richtlinie zur Verbesserung …
Bundestag beschließt Umsetzung der Enforcement-Richtlinie
Telemedicus / Heute hat der Bundestag das Gesetz zur besseren Durchsetzung geistigen Eigentums verabschiedet. Damit wird die sog. Durchsetzungsrichtlinie („Enforcement-Richtlinie“) in deutsches Recht umsetzt. Die Richtlinie ist vor vier Jahren in…
Neues im UrhG: Der gewerbliche Jedermann
Jurabilis / Für den kommenden Freitag steht sie auf der Tagesordnung des Bundestages, als TOP 23: Die Bundestags-Drucksache 16/5048, der Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums. Große Hoffnungen werden…
“Es bleibt beim geplanten § 97a UrhG”
Handakte WebLAWg / Am 17.11.2006 hat Bundesjustizministerin Brigitte Zypries den bereits vielfach beachteten Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der EU-Richtlinie zur Stärkung und Durchsetzung des geistigen Eigentums (2004/48/EG, ABl EU Nr. L 195 S. 16) vorgestellt.…
§ 52a UrhG bleibt bis Ende 2008 in Kraft
LAWgical / Am 16.11.2006 ist das 5. Gesetz zur Änderung des Urheberrechts in Kraft getreten. Die für den Bereich der elektronischen Medien wichtigste Änderung dürfte die folgende sein: In § 137 wird die Angabe 31. Dezember 2006 durch die Angabe 31. De…
Ab 01.09: Neue UrhG-Regelungen in Kraft
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Zum 13.09.2003, also vor knapp einem Jahr, ist die Urheberrechtsreform in Kraft getreten. Vgl. dazu ausführlich unsere Rechts-FAQ Fragen zum neuen Urheberrecht.Nun sind zum 01.09.2004 die letzten Bestimmungen des damaligen Gesetzespaketes wirksam ge…
Neue Bestimmungen seit dem 01.09.2004 im UrhG
advobLAWg / Seit heute sind die §§ 95b Abs. 2 (Durchsetzung von Schranken-Bestimmungen) und § 95d Abs. 2 (Kennzeichnungs-Pflichten) des Abschnitts Ergänzende Schutzbestimmungen sowie der § 111a Abs. 1 Ziff. 2 und 4 (Bußgeldvorschriften) des UrhG in Kraft.…
Unbekannte Nutzungsarten im neuen UrhG: Musterbrief zum Widerspruch
Telemedicus / Widerspruch gegen die Einräumung unbekannter Nutzungsarten §137 l UrhG Sehr geehrte Damen und Herren, mit der in der aktuellen Gesetzesnovellierung vorgenommenen Änderung in § 31a UrhG-E 2006 „Verträge über unbekannte Nutzungsarten und…
Urheberrechtsänderungen
blat.antville: Simons Blawg / RA Oberndoerfer weist im Newsletter des Instituts für Urheber- und Medienrecht auf folgende Gesetzesänderung hin: Heute, am 1. September 2004, treten § 95b Abs. 2 und § 95d Abs. 2 sowie § 111a Abs. 1 Nr. 2 und 3 UrhG und die…
