Kein Copyright für Handylogos?
am 01.12.2004 von DPMS INFOFür den im Urheberrecht bewanderten Juristen wenig überraschend, hat das Hanseatische Oberlandesgericht in Hamburg (HOLG) entschieden, daß gewöhnliche Handylogos, wie sie derzeit für teures Geld von diversen Anbietern zum SMS Download angeboten werden, keine Werksqualität im Sinne des § 2 II UrhG …
KEIN COPYRIGHT
LawBlog / Handylogos genießen keinen urheberrechtlichen Schutz, weil sie zumeist nicht die nötige “Schöpfungshöhe” erreichen. Das hat laut DPMS Info das OLG Hamburg entschieden. Viel Spaß beim tauschen. …
OLG Hamburg: original-nordmann.eu
muepe.de | weblog peter müller / Das hanseatische Oberlandesgericht Hamburg durfte in einer Entscheidung (Urteil vom 12.04.2007, Az.: 3 U 212/06) präzisieren, worum es eigentlich geht, wenn jemand den Verzicht auf eine Domain gegenüber der Registrierungsstelle erklären soll.…
HOLG Hamburg zur Forenbetreiberhaftung
BERLIN BLAWG / In Sachen Dolzer ./. Heise liegt nun das Urteil des HOLG Hamburg mit der schriftlichen Begründung (=>PDF) vor. Forenbetreiber können danach vorsichtig aufatmen: Das HOLG Hamburg hat die völlig überspannten Anforderungen, die das…
LG Stuttgart: Urheberrechtlicher Schutz für Mustervertrag? - Zu den Anforderungen an die urheberrechtliche Schutzfähigkeit eines Vertragswerkes.
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Ein Vertragswerk ist grundsätzlich nicht nach § 2 Abs. 1 Nr. 7 UrhG geschützt. Ein Vertrag ist keine Darstellung die sich ausschließlich auf Ausdrucksmittel außerhalb der Sprache bzw. Schrift bezieht. 2. Bei nicht-literarischen Sprachwerk…
hOLG: MVG darf Busse auf ihren Linien weiterhin “MetroBus” nennen
MarkenBlog / Das hanseatische Oberlandesgericht Hamburg hat mit einem Urteil vom heutigen Tage entschieden, daß die Münchner Verkehrsgesellschaft (MVG) einen Teil der Busse, die in ihrem Auftrag in München im Einsatz sind, weiterhin “MetroBus” nen…
Kein urheberrechtlicher Schutz bei Abbildung eines T-Shirts auf dem Titelbild einer Zeitschrift
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten / Das Oberlandesgericht München hat sich in einem Urteil mit der Frage beschäftigt, ob die Abbildung eines T-Shirts auf dem Titelbild einer Zeitschrift urheberrechtlichen Schutz geniesst. Der Designer des T-Shirts sah in dem Abdruck sein…
BGH - I ZR 42/05 - TV-Total
ipweblog.de / BGH, Urt. v. 20. Dezember 2007 - I ZR 42/05 - TV-Total: Amtliche Leitsätze: Auch Teile von auf Filmträgern aufgenommenen Filmwerken und Laufbildern genießen Leistungsschutz nach §§ 94, 95 UrhG. Eine entsprechend § 24 Abs. 1 UrhG zulässige fre…
OLG Hamburg: Meta-Tags als unzulässige Markennutzung
domainundrecht.de / Das Hanseatische Oberlandesgericht Hamburg hat mit jetzt bei JurPC veröffentlichtem Urteil vom 06.05.2004 (Az.: 3 U 34/02) entschieden, daß die Benutzung einer fremden Marke als Meta-Tag eine unzulässige zeichenmäßige Markenbenutzung darste…
Suchmaschinen-optimierte (SEO) Websites genießen urheberrechtlichen Schutz
SCHINDLER BOLTZE Rechtsanwälte / Dass Internetseiten unter bestimmten Voraussetzungen Rechtsschutz genießen (Urheberrechtsschutz, Geschmacksmusterschutz, Wettbewerbsrecht) wurde bereits in einem früheren Beitrag erläutert. Für einen Schutz nach Urheberrecht ist a…
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