Kein Beweis
am 13.12.2007 von LawBlog
Der Beklagte bestreitet nicht, vom Kläger ein Darlehen erhalten zu haben. Er bestreitet aber, dass der Kläger ihm später noch mehr Geld geliehen hat. Der Klägeranwalt erwidert hierauf:
Es verbleibt dabei, dass der Kläger dem Beklagten auch die übrigen Geldbeträge darlehensweise gewährt hat. Dass der Kläger hierfür keinen Beweis antritt, liegt in der Natur …
Nachträglicher Gewährleistungsausschluss beim Autokauf über ebay von Privat zu Privat
BERLIN BLAWG / Dem Sachverhalt liegt ein Urteil des Amtsgerichts Neuburg a.d. Donau (AZ: 1 C 730/04) zugrunde. Der Kläger ersteigerte von dem Beklagten in seiner Eigenschaft als Verbraucher einen Pkw mit der Typenbeschreibung «Oldtimer». In der Artikelbeschreib…
Eine gewissenhafte Frau
Andere Ansicht / Im übrigen, erklärt der Beklagtenanwalt, muß er nach Rücksprache mit der Ehefrau des Beklagten den Zugang eines Einschreibens der Klägerin entschieden bestreiten. Die Ehefrau, eine sorgsame und gewissenhafte Frau, habe ein solches Einschreiben n…
Keine Kostentrickserei im Wettbwerbesprozess
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden / Eine interessante Entscheidung hat der BGH (Beschluss vom 21.12.2006, Aktenzeichen I ZB 17/06) getroffen. Wer einen klageweise gegen ihn geltend gemachten Anspruch im Rechtsstreit sofort anerkennt hat, wen er nicht durch sein vorheriges Verhalten Anl…
Geheim ist kein Beweis
LawBlog / Mit seiner jetzt nachlesbaren Entscheidung zum Haftbefehl gegen Andrej. H. macht der Bundesgerichtshof eines deutlich: “Konspiratives Verhalten” alleine begründet keinen Tatverdacht. Man darf seine E-Mails verschlüsseln und versuchen, G…
Wie aus dem Lehrbuch
LawBlog / Justizvollzugsanstalt. Im Besucherzimmer rede ich mit einem neuen Mandanten. Bevor Sie das Geständnis abgelegt haben, was haben die Polizisten gesagt? Dass ich nichts aussagen muss, wenn ich nicht will. Sonst noch was? Dass ich auch einen Anwalt anr…
KEIN BEWEIS
LawBlog / Auch das Amtsgericht München lässt Einzelverbindungsnachweise nicht als “Beweis” für die Inanspruchnahme einer Telefondienstleistung gelten. Wenn sich diese Rechtsprechung durchsetzt, kommen Telefonanbieter unter Druck. Denn wie solle…
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