DAS Urteil: Zwei Juristen - drei Meinungen,
RA J. Melchior, Wismar | 2. März 2010 — Diese schöne alte Spruch bewahrheitet sich heute besonders deutlich, wenn man die Überschriften der einzelnen Blogpostings zur …
Kein Argument für Vorratsdatenspeicherung
Derzeit entblöden sich gewisse Politiker nicht, aus den Anschlägen in Norwegen Kapital zu schlagen, im dem sie nach der Vorratsdatenspeicherung rufen.
Norwegen hatte bereits eine Vorratsdatenspeicherung eingeführt, was die Tat offensichtlich nicht verhindert hat. Der Attentäter hatte in aller Öffentlichkeit im Internet seinen Hass zelebriert, den auch die Behörden hätten überwachen können, hätten sie es gewollt. … » Vollständiger ArtikelThemen: Internet , überwachung , Politiker , Hass , Politik
Rechtsgebiet: Medienrecht
Erschienen 25. Juli 2011 auf http://www.kanzleikompa.de.
Sie haben eine Meinung zum Thema? Artikels kommentieren
Freiburger Max-Planck-Institut für Strafrecht: Verzicht auf flächendeckende anlasslose Vorratsdatenspeicherung führt zu keinen Sch…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 30. Januar 2012 — Nach einer Studie des Freiburger Max-Planck-Instituts für Strafrecht würde der Verzicht auf die geplante flächendeckende anlasslos…
Protest gegen Vorratsdatenspeicherung
LAWgical | 4. November 2007 — Der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung ruft auf zur bundesweiten dezentralen Kundgebung gegen die Vorratsdatenspeicherung am kom…
BVerfG zur Vorratsdatenspeicherung: Erste Reaktionen……
Heymanns Strafrecht Online Blog | 2. März 2010 — Das BVerfG hat ja nun zur Vorratsdatenspeicherung geprochen (Urt. v. 02.03.2010 – 2 BvR 256/08). Die Leitsätze dazu findet man …
Vorratsdatenspeicherung
Heymanns Strafrecht Online Blog | 6. November 2008 — Der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts hat mit Beschluss vom 28. Oktober 2008 1 BvR 256/08 einem Antrag auf Erlass ein…
Neue Richtervereinigung: Vorratsdatenspeicherung verfassungswidrig
RA Kadelke | 19. Juli 2007 — In einer gemeinsamen Stellungnahme warnen der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung, das Netzwerk Neue Medien und die Neue Ric…
Vorratsdatenspeicherung: BVerfG-Termin - die "Hüte" der Ministerin
beck-blog | 23. November 2009 — Die neue Bundesjustizministerin, Frau Leutheusser-Schnarrenberger, will am 15. Dezember zur mit Spannung erwarteten Verhandlung…
Bundespräsident soll Vorratsdatenspeicherung stoppen
Telekommunikation und Recht | 5. Dezember 2007 — Der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung fordert den Bundespräsidenten Horst Köhler in einem offenen Brief dazu auf, seine Untersc…
Verhüllungsaktion des AK Vorratsdatenspeicherung
walfischbucht | 8. November 2007 — Am Tag vor der Entscheidung des Deutschen Bundestages über die Einführung einer sechsmonatigen Erfassung aller Verbindungsdaten in…
Karlsruhe kippt Vorratsdatenspeicherung
Internetrecht München | 4. März 2010 — Das Bundesverfassungsgericht hat am vergangenen Dienstag erwartungsgemäß die Vorratsdatenspeicherung in ihrer konkreten Ausgestalt…
BVerfG: Verfassungsmäßigkeit der Vorratsdatenspeicherung, Urteil v. 02.03.2010 Az. 1...
Internet-Law » Die Logik der Terrordiskussion
Wir schützen unsere Freiheit nicht, indem wir sie abschaffen. » netzpolitik.org
1. Eine sechsmonatige, vorsorglich anlasslose Speicherung von Telekommunikationsverkehrsdaten durch private Diensteanbieter, wie sie die Richtlinie 2006/24/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. März 2006 (ABl L 105 vom 13. April 2006, S....
Internet-Law » Die Logik der Terrordiskussion
Wir schützen unsere Freiheit nicht, indem wir sie abschaffen. » netzpolitik.org
