Rechtsmittelfrist und Zustellungsfehler (2C_570/2011)
iuswanze | 6. Februar 2012 — Fehler bei der Postzustellung sind nur anzunehmen, wenn sie plausibel erscheinen, was vom Betroffenen darzulegen ist. Bei Ung…
Kein Anspruch auf Nachfrist... (2C_331/2011)
Der Umstand, dass bundesrechtliche Verfahrensvorschriften vorsehen, dass im Falle einer ohne Begründung eingereichten Beschwerde eine Nachfrist anzusetzen ist (hierzu: BGE 134 V 163 ff.), bewirkt nicht, dass diese Regeln auch verfassungsunmittelbar oder als allgemeine Rechtsgrundsätze gelten könnten. So hat das Bundesgericht in einem heute veröffentlichten Urteil vom 25. Januar 2012 entschieden und einen ausländerrechtlichen Nichteintretensentscheid…
» Vollständiger ArtikelThemen: Bundesgericht , Bge , Nachfrist
Erschienen 9. Februar 2012 auf http://iuswanze.blogspot.com.
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Die VO BGG vor Bundesgericht
KunzOBlog | 27. März 2008 — Das Bundesgericht hatte sich im Rahmen des Beschwerdeverfahrens gegen den Budgetbeschluss des Gemeinderats Zürich zur Instandsetzu…
Kein Rechtsmittel gegen Verfügung des Staatsanwalts
strafprozess | 3. Juli 2007 — Ein Anwalt wollte einen von der Staatsanwaltschaft angesetzten Einvernahmetermin verschieben lassen. Sein Gesuch wurde vom Staa…
Asylgesuche zu Unrecht nicht behandelt...
iuswanze | 11. Januar 2012 — Der Bundesrat hat heute vom Schlussbericht von alt Bundesrichter Michel Féraud zu den von 2006 bis 2008 auf den Schweizer Botsch…
4A_75/2011: willkürlicher Verzicht auf die Ansetzung einer Nachfrist bei Abweisung eines Fristerstreckungsgesuchs
swissblawg | 20. November 2011 — Das BGer kassiert ein Urteil des HGer ZH und eines des KassGer ZH im Zusammenhang mit einer Fristerstreckung. Der Beschwerdeführer…
Rechtliches Gehör (mehrfach) verletzt
strafprozess | 3. Januar 2007 — Die Basler Justiz hat einem Beschuldigten, vertreten durch einen ausserkantonalen gleich mehrfach in seinem rechtlichen Gehör verl…
Kostenwillkür nach Rückweisung (2C_60/2011)
iuswanze | 30. Mai 2011 — Das Bundesgericht hat in einem heute veröffentlichten Urteil vom 12. Mai 2011 die Beschwerde gegen einen Kosten- und Entschäd…
Anspruch auf Parteientschädigung auch in scheinbaren Bagatellfällen
strafprozess | 12. Oktober 2007 — In einem heute online gestellten Entscheid hat sich das Bundesgericht wieder einmal mit der Entschädigung der Verteidigungskosten …
BGer: Zu Unrecht ohne Anwalt entschieden... (2C_548/2011)
iuswanze | 10. August 2011 — Das Bundesgericht hat heute ein Urteil vom 26. Juli 2011 veröffentlicht, in dem es seine neuste Praxis (2C_548/2011) bestätigt, wo…
2C_391/2008 (amtl. Publ.): Anspruch auf öffentliche Verhandlung
swissblawg | 6. November 2008 — In einem kürzlich veröffentlichten Urteil (2C_537/2007, BGE-Publikation vorgesehen) entschied das Bundesgericht, dass ein Antrag a…
