Scheinarbeitsvertrag und die Sozialversicherung
Rechtslupe | 13. Juli 2011 — Wer einen Arbeitsvertrag allein deshalb schließt, um über eine gesetzliche Krankenkasse gegen Krankheit abgesichert zu sein, ha…
Das entschied das Landessozialgericht Sachsen-Anhalt mit einem jetzt bekannt gewordenen Urteil vom 16.11.2006 - Aktenzeichen L 4 KR 60/04 - und wies die Klage des Versicherungsnehmers gegen seine gesetzliche Krankenkasse auf Übernahme der Kosten einer Hautstraffungsoperation ab. Der Kläger hat durch Diät und intensiven Sport 70 kg abgenommen, was starke Hauterschlaffungen im Bereich von Brust, Bauch, Arme und Oberschenkel mit sich brachte.Die gesetzliche Krankenkasse lehnte außergerichtlich eine Übernahme der Kosten ab. Auch das Landessozialgericht Sachsen-Anhalt führte aus, dass die Gewichtsabnahme weder eine behandlungsbedürftige Krankheit noch eine schwere körperliche Entstellung darstelle, so dass die gesetzliche Krankenkasse nicht zur Übernahme der Kosten verpflichtet sei. Selbst wenn der Kläger aufgrund der Hauterschlaffung über…
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arbeit-familie.de | 29. Januar 2010 — LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 29.10.2009, L 10 KR 20/04 "Wird ein Arbeitsvertrag abgeschlossen, obwohl die Tätigkeit…
Unternehmerarbeitsrecht | 12. Juli 2011 — Wird ein Arbeitsverhältnis allein zum Zwecke der Absicherung gegen Krankheit abgeschlossen, liegt hierin ein Rechtsmissbrauch, …
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 2. Juni 2010 — Wer Leistungen nach dem SGB II bezieht und weiter privat krankenversichert bleibt, hat Anspruch auf einen Zuschuss. Dieser ist …
Schlosser Aktuell | 2. Januar 2009 — Der Versicherte hatte unstreitig einen Anspruch auf eine stationäre Rehabilitationsmaßnahme. Seine gesetzliche Krankenversicher…
Rechtblog | 17. August 2006 — Gesetzliche Krankenkassen sind verpflichtet, die Vergütung ihrer Vorstände in ihrer Mitgliederzeitschrift zu veröffentlichen. Dies…
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 14. Dezember 2009 — Vor dem Bezug von Leistungen nach dem SGB II müssen erst die Vermögensgegenstände verwertet werden, die für die Lebensumstände …
Kanzlei Blaufelder | 11. Juli 2011 — Wird eine Beschäftigung mit einem Arbeitsvertrag nur vorgetäuscht, begründet dies keinen Versicherungsschutz in der gesetzlic…
ElbeBlawg | 16. Juni 2006 — Eine Versicherte hat keinen Anspruch auf Übernahme der Kosten für neue Brustimplantate gegenüber ihrer Krankenkasse. Dies geht …
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 3. Juni 2011 — Das Landessozialgericht Sachsen-Anhalt teilt mit: Das Jahr 2010 war für die Sozialgerichte des Landes Sachsen-Anhalt wieder…
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