Kein Anspruch auf Befreiung vom Ethikunterricht
am 24.11.2006 von Handakte WebLAWg
Das Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg hat den Anspruch einer Schülerin auf Befreiung vom Ethikunterricht verneint und damit eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts Berlin bestätigt.
Der Ethikunterricht ist an den öffentlichen Schulen im Land Berlin zum Schuljahr 2006/2007 als ordentliches Lehrfach für die Jahrgangsstufen 7 bis 10 eingeführt worden. Von der Teilnahme an dem Unterricht kann nur aus wichtigem Grund befreit werden.
Nach Auffassung des zuständigen 8. Senats lag ein solcher Grund in dem zu entscheidenden Fall nicht vor. Die Pflicht der Schüler zur Teilnahme an dem bekenntnisfreien, also religiös und weltanschaulich neutralen Ethikunterricht …
VG lehnt Befreiung vom Ethikunterricht ab
Handakte WebLAWg / Das Verwaltungsgericht Berlin hat einen Antrag einer Schülerin auf (vorläufige) Befreiung vom Ethikunterricht zurückgewiesen. Die Ausgestaltung des Ethikunterrichts in § 12 Abs. 6 Berliner Schulgesetz verletzt die Antragstellerin nicht in ihrer …
BverfG: Ethikunterricht in der Schule rechtens
BERLIN BLAWG / Die Pressestelle beim Bundesverfassungsgericht mit Sitz in Karlsruhe gibt bekannt, dass die Einführung von Ethikunterricht im Land Berlin ab dem kommenden Schuljahr für die Jahrgangsstufen 7 bis 10 als ordentliches Lehrfach zu Recht erfolg…
Ethikunterricht in Berlin als Pflichtfach
Handakte WebLAWg / Mit Wirkung für das am 21. August 2006 beginnende Schuljahr 2006/2007 wird im Land Berlin ein „Ethikunterricht“ für die Jahrgangsstufen 7 bis 10 als ordentliches Lehrfach eingeführt. Grundlage hierfür ist die Neufassung von § 12 Abs. 6 Satz …
Keine Befreiung vom Sexualkundeunterricht
Handakte WebLAWg / Ein Gymnasiast und seine Eltern haben vor dem VG Münster vergeblich die Feststellung begehrt, dass der Schulleiter ihn vom Sexualkundeunterricht der 6. Klasse im Januar 2006 hätte befreien müssen. Auch ihre Anträge, bestimmte Passagen aus den Ric…
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Einführung des Ethikunterrichts in Berlin als Pflichtfach verfassungsgemäß
Handakte WebLAWg / Mit Wirkung für das Schuljahr 2006/2007 wurde im Land Berlin für die Jahrgangsstufen 7 bis 10 der öffentlichen Schulen das Fach Ethik als ordentliches Lehrfach eingeführt. Grundlage hierfür ist eine neu gefasste Bestimmung des Schulgesetzes für…
1 BvR 2780/06 vom 15.03.2007
BVerfG / Die mit einem Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung verbundene Verfassungsbeschwerde betrifft die Pflicht zur Teilnahme am Ethikunterricht ohne Abmeldemöglichkeit im Lande Berlin.…
Fach Ethik im Berliner Schulgesetz
Lichtenrader Notizen / § 12 des Berliner Schulgesetzes wird mit Wirkung ab 01.08.2006 wie folgt geändert: a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst: „Unterrichtsfächer, Lernbereiche und Aufgabengebiete, Lernfelder, Ethik“. b) Es wird folgender neuer Absatz 6 einge…
Ethik wird Alternativfach für Religionsunterricht
Handakte WebLAWg / In Hessen soll es verbindlichen Ethikunterricht für die Schülerinnen und Schüler geben, die keinen Religionsunterricht besuchen. Das Fach soll innerhalb der nächsten drei Jahre nach und nach an allen Schulen eingeführt werden. Begonnen werden so…
Ethikunterricht in Berlin verfassungsgemäß
staatsrecht.info / Nur ein kleiner Hinweis auf den heutigen Beschluss des BVerfG, mit dem das Gericht den in Berlin eingeführten obligatorischen Ethik-Unterricht für verfassungskonform erklärt hat. Recht so! Angesichts der trotz des “Wir sind Paps…
OVG bestätigt: Keine Einsicht in den Terminkalender des Regierenden Bürgermeisters
Recht und Alltag / Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg hat mit Urteil vom 14.12.2006 (Az.: OVG 7 B 9.05) einen Anspruch auf Einsicht in den Terminkalender des Regierenden Bürgermeisters von Berlin abgelehnt und damit eine Entscheidung des Verwaltungsge…
Ethikunterricht für Offiziersanwärter
Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag / Um brutale Entgleisungen von Bundeswehrsoldaten zu verhindern, sollen sie nun zurück auf die Schulbank. In einem neuen Verfahren wird Offizieren Unterricht in Ethik gegeben.Quelle: focusEs bleibt nun abzuwarten, ob dies Erfolgen haben wird. Es kann…
Ethikunterricht in Berlin
staatsrecht.info / Handakte berichtet unter Berufung auf den Tagesspiegel über den Rahmenplanentwurf für das neue Pflichtfach Ethik. Interessant ist dabei weniger die Tatsache, dass auch diejenigen Schüler am Ethik-Unterricht teilnehmen sollen, die den Religionsun…
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