Kein § 24a StVG, wenn Btm-Konsum lange vor Fahrtantritt?

Das OLG Frankfurt hat mit Beschluss vom 20.08.10 (NJW 2010, 3526) die Verurteilung wegen eines Fahrens unter Cannabis-Einfluss zu Bußgeld und Fahrverbot aufgehoben und zurückverwiesen. Die Urinkontrolle hatte einen THC-Wert von 4,6 ng/ml ergeben. Die Verurteilung scheiterte an den mangelhaften Feststellungen zur inneren Tatseite. Der Betroffene muß zumindest erkannt haben können, daß er noch unter Rauschmittelwirkung stand. Das ist allerdings nur bei kurzen Zeitspannen…

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Themen: Thc , Drogen IM Straßenverkehr , Olg Frankfurt , Konsum , 24 Stunden , Btm , 24a Stvg , Drogenfahrt
Rechtsgebiet: Verkehrsrecht

Erschienen 25. November 2010 auf http://www.raflauaus.de.

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