Kehrmonopol für Schornsteinfeger soll gelockert werden
am 13.03.2008 von Weblawg.de... Die Konkurrenz auf deutschen Dächern wächst: Nach jahrelangem Streit hat das Bundeskabinett heute einen Gesetzentwurf auf den Weg gebracht, der die Vergabe der Kehrbezirke an die bundesweit rund 20.000 Schornsteinfeger neu regeln soll. Hatten sie bisher bis zur Rente ein Monopol auf einen bestimmten Bereich, sollen sie künftig alle …
Kaminkehrer müssen sich dem Markt öffnen
LawBlog / Dem Schornsteinfegermonopol geht es möglicherweise an den Kragen. Spiegel online berichtet: Der Schornsteinfeger kehrt alljährlich die Kamine, auch wenn sie blitzsauber sind. Er misst die Abgaswerte, selbst wenn die Heizung gerade gewartet wurde. U…
Schornsteinfeger
Blickpunkt Recht & Steuern / Heute ist der Gesetzentwurf zur Neuregelung des Schornsteinfegerwesens vom Bundeskabinett verabschiedet worden. Der Entwurf sieht vor, dass die Haus- und Wohnungseigentümer in Zukunft die Wahl haben, welchen Schornsteinfeger sie mit der Durchf&…
Mein eigener Schornsteinfeger
Blickpunkt Recht & Steuern / Hauseigentümer sollen sich in Zukunft ihren Schornsteinfeger weitgehend selbst aussuchen können. Darauf zielt ein Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Neuregelung des Schornsteinfegerwesens ab, den der Bundestag übermorgen in erster L…
Wird das Schornsteinfeger-Monopol geknackt?
Recht und Wirtschaft / Im Fall einer Regierungsbeteiligung hat sich die FDP vorgenommen, das sogenannte Kehrmonopol abzuschaffen. Gesetzlich geregelt ist das bisher im Gesetz über das Schornsteinfegerwesen (SchFG), einem protektionistischen Relikt aus dem Dritten Reich.Da…
News: Bundesrat gibt erneut grünes Licht für Verbraucherinformationsgesetz
Rechtblog / Verbraucher sollen bei Lebensmittel-Skandalen künftig besser informiert werden. Der Bundesrat gab am 21.09.2007 in Berlin nach jahrelangem Streit grünes Licht für das Verbraucherinformationsgesetz. Nun sollen die Behörden die Name…
Eigenheimrente
Blickpunkt Recht & Steuern / Das Bundeskabinett hat heute das Eigenheimrentengesetz (sog. Wohn-Riester) auf den Weg gebracht. Hiermit soll zukünftig das selbstgenutzten Wohneigentums sowie selbst genutzte Genossenschaftswohnungen in die steuerliche Förderung der privat…
» Mehr Wettbewerb: Kabinett kippt Kehrmonopol für Schornsteinfeger - Wirtschaft - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten
Künftig dürfen auch Polen und Franzosen deutsche Dächer fegen: Nach mehr als 70 Jahren soll das Kehrmonopol für Schornsteinfeger gelockert werden. Bislang beherrschten sie bis zur Rente ihren Kehrbezirk - der soll jedoch künf…
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