02.11.2005 Rechtsbereinigung wird fortgesetzt
Bundesjustizministerium | 2. November 2005 — Das Bundeskabinett hat heute den zweiten Zwischenbericht zur Bereinigung des Bundesrechts entgegen genommen. Der Bericht zieht ein…
Kehraus im Normenbestand: Mehr als 200 Regelungen werden aufgehoben
Das Bundeskabinett hat heute einen Zwischenbericht zur Rechtsbereinigung im Rahmen der Initiative Bürokratieabbau zur Kenntnis genommen. Die Bereinigung des Bundesrechts zielt darauf, vor allem solche Vorschriften zu beseitigen, die zwar formal geltendes Bundesrecht sind, jedoch heute keine praktische Wirkung mehr entfalten. In ei…
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4.05.2005 - Bürokratieabbau
Bundesjustizministerium | 4. Mai 2005 — Das Bundeskabinett hat heute beschlossen, über 350 Gesetze und Rechtsverordnungen aufzuheben. Diese Vorschriften sind zwar formal …
Rechtsbereinigung - die nächste Runde
Blickpunkt Recht & Steuern | 15. Oktober 2007 — Der Bundestag hat am Donnerstag das zweite Rechtsbereinigungsgesetz für den Geschäftsbereich des Bundesjustizministeriums verab…
Wider den Papierkrieg
Sartorienfelder | 15. November 2005 — Jurabilis verweist auf einen "innovativen" Vorschlag, der aus dem Bundesjustizministerium gemacht wurde. Wie beck online vermeldet…
Bürokratieabbau: Ab in die Mülltonne - aber wo bleibt der Erfolg?
ElbeBlawg | 13. April 2006 — Die Zahlen klingen beeindruckend: Mehr als 350 Gesetze und Rechtsverordnungen hat die Bundesregierung seit 2003 entsorgt. Bürge…
Aufhebung von mehr als 80 Gesetzen und Verordnungen
Handakte WebLAWg | 21. April 2010 — Zum heutigen Kabinettbeschluss zur Bereinigung von Bundesrecht erklärt Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger: …
Stolz auf Senkung des Bestandes des Bundesrechts
Schlosser Aktuell | 13. August 2009 — “Mehr als 600 Gesetze in ablaufender Legislaturperiode verabschiedet” titelt “Heute im Bundestag”. Der Bundestag habe in der …
Neue Schneisen im Vorschriftenwald
Bundesjustizministerium | 16. Februar 2006 — Der Deutsche Bundestag hat heute das Erste Gesetz zur Bereinigung von Bundesrecht im Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums …
Mehr als 80 Gesetze und Verordnungen aufgehoben
Dr. Behrmann & Härtel | 21. April 2010 — Ich kopiere einfach einmal eine Pressemeldung des Bundesjustizministeriums und überlasse die Meinungsbildung jedem Leser selber. Z…
OLLE KAMELLEN
LawBlog | 4. Mai 2005 — Ein Schritt zu weniger Bürokratie soll heute auf der Tagesordnung des Bundeskabinetts stehen. Rot-Grün will, wie angekündigt, e…
