Kaution für Sabrina A. könnte ihre Freiheit bedeuten
am 21.05.2008 von Strafprozesse und andere UngereimtheitenDie in der Türkei wegen versuchten Drogenschmuggels und Bandenkriminalität in Untersuchungshaft sitzende Duisburgerin Sabrina A. kann gegen Kaution freikommen.Ein Richter in der Stadt Izmir machte am Mittwoch die Hinterlegung von 20 000 Türkischen Lira (etwa 10 250 Euro) und ein Ausreiseverbot zur Auflage für die vorläufige Freilassung. Der Prozess soll im August fortgesetzt werden, wie Beobachter des Verfahrens erklärten.Zunächst blieb offen, ob Sabrina die Kaution leisten kann. Sie müsste zudem ihren Aufenthalt in der Türkei finanzieren. «Wir haben ein ganz großes Problem, dieses Geld aufzubringen», sagte die Mutter der Angeklagten, Ursula Mittendorf. Sie habe die Deutsche …
Eine harmlose Bitte, ein Koffer und ganz viel Ärger
Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag / Es ist und bleibt wohl der Klassiker. Die Bitte, nur mal eben einen Koffer mitzunehmen......Die in der Türkei wegen versuchten Drogenschmuggels und Bandenkriminalität angeklagte Deutsche Sabrina A. bleibt in Untersuchungshaft. Der Richter in…
Baby Jason darf nicht mit ins Gericht
Handakte WebLAWg / Kurz nach der Geburt ihres Kindes in türkischer Untersuchungshaft muss sich eine junge deutsche Frau wegen versuchten Drogenschmuggels vor Gericht verantworten. Sabrina A. wurde mit 20 Kilo Heroin am Flughafen von Antalya erwischt, als sie im zweite…
Vermieter pleite, Kaution weg?
JuracityBlog / Mieter müssen aufpassen, dass der Vermieter die Kaution auf einem insolvenzsicheren Konto anlegt (Anderkonto). Geht der Vermieter nämlich pleite, ist auch die Kaution futsch, wenn das nicht passiert ist, so der Bundesgerichtshof heute. De…
Abrechnung der Kaution bei noch ausstehenden Nebenkosten
Heinicke und Kollegen / BGH, Urteil vom 18.01.2006 - VIII ZR 71/05 Zwischen den Parteien bestand ein Mietverhältnis. Dieses Mietverhältnis war beendet. Der Mieter forderte den Vermieter zur Abrechnung der Kaution auf. Der Vermieter nahm die Abrechnung vor, behiel…
Kaution mit Busse und Verfahrenskosten verrechnet
strafprozess / Das Obergericht des Kantons Bern hat in einem Urteil verfügt, die vom Verurteilten geleistete Kaution von CHF 25,000.00 werde nach Antritt der Strafe gemäss Art. 178 Abs. 3 StrV/BE mit der ihm auferlegten Busse und seinen Verfahrenskosten verrechne…
Wo ist die Kaution?
RA-Blog / Meine Mandantin hatte eine Wohnung gemietet und jahrelang dort gewohnt. Jetzt ist sie ausgezogen und will ihre Kaution zurück. Die wurde seinerzeit - wie auch bei anderen Mietern - von einem Angestellten der Hausverwaltung kassiert. Gegen Quittung…
Dialektisch veranlagte Mieter
LawBlog / Vermieter sind ja manchmal gutmütig. Im Auftrag eines dieser Exemplare bin ich jetzt über ein halbes Jahr hinter den Mietern hergelaufen. Um die Kaution zu erhalten, zu der sie sich vertraglich verpflichtet haben. Der Vermieter hatte sie auf die bl…
Vermieter darf Kaution länger behalten
MCNeubert lawblog / Nach einer BGH Entscheidung darf ein Vermieter darf die Kaution eines Mieters auch noch nach dessen Auszug teilweise einbehalten, um damit ausstehende Mietnebenkosten zu verrechnen (AZ: VIII ZR 71/05). Wie viel Zeit dem Vermieter für die Auszahlun…
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