Kaugummi vor dem Sex nicht strafbar
am 10.12.2007 von http://www.lehrstellen-verein.de/lupusJugendliche, die ihrem potentiellen Sexualpartner ein Kaugummi schenken in der Hoffnung, es möge später zum Vollzug des Geschlechtsaktes kommen, bleiben auch weiterhin straffrei. Dies stellt Bundesjustizministerin Zypries klar. „Schutzzweck unseres Gesetzes ist es, ein Abgleiten von Kindern und Jugendlichen …
Kaugummi in Österreich
Andere Ansicht / Österreich kann den Verkauf von unverpacktem Kaugummi aus Automaten verbieten. Das Verbot ist zum Schutz der öffentlichen Gesundheit gerechtfertigt. Dazu bedurfte es einer Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH, Urt. v. 24. 11. 2005 …
Ums Prinzip
Andere Ansicht / Eigentlich bin ich ja ganz gerne bei Gericht. Noch kann ich mich an den Fällen begeistern. Heute aber war so ein Tag, wo vier schwere Akten rumliegen und zwei Fristen ablaufen. Trotzdem heut morgen zum Arbeitsgericht. Der vorangehende Termin zieht s…
Kriminelle Schulhöfe
Handakte WebLAWg / Das neue Urheberrecht sollte eigentlich eine Bagatellklausel enthalten, um eine “Kriminalisierung der Schulhöfe verhindern“, hatte Justizministerin Brigitte Zypries (SPD) stets verkündet. Wenn Jugendliche für sich oder ihre engen Freun…
Gesetz zur Bekämpfung der sexuellen Ausbeutung von Kindern und der Kinderpornografie
Anwalt bloggt / Der Deutsche Bundestag hat am 20.Juni 2008 das Gesetz zur Bekämpfung der sexuellen Ausbeutung von Kindern und der Kinderpornografie verabschiedet. Das Gesetz bedarf nicht der Zustimmung durch den Bundesrat und wird voraussichtlich noch im Sommer 200…
Der Vater, der kein Vater sein kann
Handakte WebLAWg / Frank S. ist ein Vater, der eigentlich gar nicht Vater sein kann: Zu 90 Prozent sei er zeugungsunfähig, bescheinigte ein Urologe dem 37-jährigen Beamten nach einer Routineuntersuchung. Bis zu diesem Tag war Frank S. überzeugt, eine fünfjährige T…
Zugabeverordnung, wo bist Du?
Jurabilis / Gut erholt aus dem Urlaub zurück? Braune Haut, ein schöner Teint, nur die Zähne strahlen nicht so weiß, wie sie sollen? Nach dem Urlaub sieht der besonders gut erholt aus, dessen Zähne auch Vitalität ausstrahlen. Hierbei helfen wir Ihnen mit un…
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