Katzencontent
am 29.11.2005 von http://obiterdictum.wordpress.com/
Die Kontroverse um die Gepardenhaltung im Wohngebiet geht in die nächste Runde, also vor den Hessischen Verwaltungsgerichtshof in Kassel. Das Gericht hat den Parteien jetzt eine Mediation angeboten. Das ist nachvollziehbar, weil diverse Richter des VGH entsprechende Weiterbildungsmaßnahmen absolviert haben und damit nun so viele Fälle wie möglich erledigen möchten. In der Instanz ist die Chance dazu meines Erachtens aber deutlich geringer als im Ausgangsverfahren.
Im Geparden-Streit wird die Verwaltung die Mediation wohl ablehnen. Die außergerichtliche Streitentscheidung setzt nämlich voraus, daß ein gewisser Einigungswille vorhanden und eine sinnvolle Einigung möglich ist. Aber was sollte man den Klägern anbieten? …
Kein heißes Blechdach für die Katze
Obiter Dictum / Einen interessanten baurechtlichen Fall hat kürzlich das Verwaltungsgericht Kassel entschieden. Die Klägerin hatte beantragt, auf ihrem Grundstück in einem Wohngebiet eine Zwingeranlage mit Schutzhütte zur Gepardenhaltung zu errichten. Die Erteil…
Gerichtsmediation am Beispiel des LG Göttingen
Handakte WebLAWg / Die Antwort lautet: es geht. Niedersachsen hat es probiert mit 6 Gerichten, an denen Mediation Die Antwort lautet: es geht. Niedersachsen hat es probiert mit 6 Gerichten, an denen Mediation angeboten wird. Das Landgericht Göttingen ist eines der Pro…
Prozesskostenhilfe für außergerichtliche Mediation
ADR-Blog / Der aktuelle Newsletter der AG Mediation im DAV verweist auf eine interessante Entscheidung des Amtsgerichts Eilenburg. Prozesskostenhilfe für Mediation, AG Eilenburg, Beschluss vom 20.04.2007, AGS 1/08, S. 36 Der Leitsatz der Entscheidung lautet: â…
Mediation - Konflikte mit Hilfe eines Schlichters lösen
Streitsache / Blog / Wenn zwei sich streiten, kann ein Dritter schlichten. Genau dies ist das Ziel einer Mediation und gilt für viele Konfliktfälle. Mediation führt oft leichter zur Einigung und hilft, viel Geld zu sparen. Beitrag im ARD-Ratgeber.…
Gesetzliche Einführung gerichtlicher Mediation
Mediation / Beim diesjährigen 67. Deutschen Juristentag plädierte der Präsident des Oberlandesgerichts (OLG) Celle, Peter Götz von Olenhusen, die gerichtliche Mediation gesetzlich zu verankern. Er wehrte sich gegen die Kritik, daß Mediation nicht die Aufgab…
Mediation in aller Munde!
ADR-Blog / Der Streit zwischen Bahn und GDL hat für Mediation etwas Gutes. Mediation ist in diesen Tagen in aller Munde. Ob in Blogs (beispielhaft hier, dort oder im ADR-Blog selbst), in den überregionalen Zeitungen, im Radio, Fernsehen, im persönlichen Gesp…
Grenzüberschreitende Mediation in der EU
Blickpunkt Recht & Steuern / In den Staaten der Europäischen Union (EU) soll die Beilegung grenzüberschreitender Streitigkeiten durch Mediation künftig attraktiver werden. Haben sich die Parteien auf eine Mediation geeinigt, sind sie künftig besser vor Rechts…
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