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Katholische Kirche kann nicht aus Namensrecht gegen Verwendung «Pro Fide Catholica» vorgehen

am 04.03.2005 von DPMS INFO

Eine Diözese (Bistümer mit eigener Rechtspersönlichkeit) der Katholischen Kirche hat einen bereits 1991 eingeleiteten Rechtsstreit vor dem Bundesgerichtshof (AZ: I ZR 92/02) verloren, wie recht-in.de berichtet. Ein Bistum der Katholischen Kirche hatte einen Verlag abgemahnt, weil der unter der Bezeichnung «Pro Fide …

Recht der Katholischen Kirche im WWW

der winkelschreiber / Der Codex Iuris Canonici, das wichtigste Gesetz der katholischen Kirche, ist in deutscher und lateinischer Sprache unter …

Die Verfassung der katholischen Kirche

Obiter Dictum / Der neue Papst Benedikt XVI. ist am vergangenen Sonntag offiziell in sein Amt eingeführt worden. Doch welche Befugnisse kommen ihm genau zu, welchen Beschränkungen ist er unterworfen? Wie ist die römische Kurie aufgebaut, welche Gemeinsamkeiten un…

Mitarbeitervertretung - der Betriebsrat in der Kirche

JuracityBlog / Das Mitarbeitervertretungsrecht gehört zu den “Unbekannten” im Arbeitsrecht, obwohl die Mitarbeitervertreter die gewählten Arbeitnehmervertreter für die Beschäftigten eines der größten Arbeitgeber Deutschland…

Kirche muss Steuer erstatten

Rechtblog / Wie in n-tv berichtet wird, zahlte ein Frau 30 Jahre lang  Kirchensteuer, obwohl sie der katholischen Kirche nicht angehörte. Das Osnabrücker Verwaltungsgericht entschied am Dienstag, dass das Bistum Osnabrück rund 1.300 Euro Kirchensteuern aus d…

Lieber (internationales) Insolvenzrecht als (internationales) Familienrecht ;-)

InsoBlog.de / Leitsatz des BGH: Zu den Voraussetzungen des kanonischen Rechts für die Wirksamkeit einer Ehe, die syrische Staatsangehörige in Syrien vor dem Priester einer chaldäischen Kirche geschlossen haben, wenn der Ehemann entweder der römisch-katholische…

Wegen Geheimdokument gewählt? (2)

Handakte WebLAWg / Ein alarmierender Bericht über den Zustand der katholischen Kirche soll Kardinal Ratzinger die nötigen Stimmen gebracht haben. Ein geheimes, aber sehr detailreiches Dokument über die Lage der Kirche und besonders über die Lage in der Kirche kursi…

Alter Text an neuem Ort

Obiter Dictum / Wer sich wundert, auf diese Seite gelangt zu sein, obwohl eigentlich ein Text zum katholischen Verfassungsrecht gewünscht und verlinkt war, wird nun hier fündig: Die Verfassung der katholischen Kirche (PDF!). …

Reiche Beute in der Kirche zur Weihnachtszeit

strafblog / 20.000 bis 30.000 US-Dollar Spendengelder für bedürftige Kinder haben Diebe laut bild.de aus einer katholischen Kirche im New Yorker Stadtteil Quenns gestohlen. Sie seien durch einen Hintereingang in die Kirche eingebrochen, während sich Menschen…

Urteil gegen “falschen” Priester rechtskräftig

Handakte WebLAWg / Dies hat jetzt der 2. Strafsenat des Oberlandesgerichts Karlsruhe entschieden und damit die Revision eines 78-jährigen Angeklagten verworfen. Dieser hatte sich während eines in einer südbadischen Gemeinde im Juni 2002 durchgeführten Kuraufentha…

Der Vatikan entdeckt das Copyright

JIPS News / Zum ersten Mal in der Geschichte der römisch-katholischen Kirche hat der Vatikan darauf ...…

2P.321/2006: Austritt aus der katholischen Kirche (amtl. Publ.)

Blawg von David Vasella / Mit der Glaubens- und Gewissensfreiheit ist es nicht vereinbar, wenn eine KIrchgemeinde einen Austritt nur akzeptiert, wenn gleichzeitig erklärt wird, der katholischen Konfession nicht mehr angehören zu wollen. Es verletzt die Verfassung, den Austr…

Keine Kondome in St. Blasius

RA J. Melchior, Wismar / Das Mittelalter ist noch nicht vorbei, wie bei hr-online zu lesen ist: Das gibts wohl nur einmal in Deutschland: Eine Drogerie, die keine Kondome verkauft. Wo? In Fulda. ... Kondome dürfen wir nicht verkaufen, weil das Haus der katholischen…

Johannes Paul II. verstorben

Obiter Dictum / Am gestrigen Abend verstarb Papst Johannes Paul II. im Alter von 84 Jahren im Vatikan. Der Papst ist die höchste Autorität der katholischen Kirche. Er ist zugleich der höchste Gesetzgeber, Regierungschef und oberster Richter der Kirche. Außerdem…

Kirche und Arbeitsrecht: Kirchenaustritt führt zu Kündigung und Sperrzeit

JuracityBlog / Das Kirchenarbeitsrecht ist immer noch ein sehr spezielles Rechtsgebiet. Bedingung für eine Beschäftigung selbst als Hauswirtschafterin in einem kirchlichen Krankenhaus ist immer noch die Kirchenmitgliedschaft. So zog der Austritt einer M…

Recht der Kirche

Handakte WebLAWg / Der Codex Iuris Canonici, das wichtigste Gesetz der katholischen Kirche, ist in deutscher und lateinischer Sprache unter http://www.codex-iuris-canonici.de abrufbar. Auch der lateinische Text der Apostolischen Konstitution über die Römische Kurie i…

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RA Dennis Sevriens

(c) Dennis Sevriens 2004

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