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Kartenkacheln von Stadtplänen

am 19.09.2006 von http://log.handakte.de/

Das Herunterladen von urheberrechtlich geschützten Daten und Inhalten (hier: Kartenkacheln von Stadtplänen) stellt eine Vervielfältigung im Sinne von § 16 UrhG dar. Für eine Zurrechnung i.S.d. § 100 UrhG ist als ungeschriebenes Tatbestandsmerkmal die “Unternehmensbezogenheit” der verletzenden Handlung in die Vorschrift des § 100 Satz 1 UrhG hinein zu lesen.
Hinweis der …

Urheberrechtschutz von Zeitungsartikeln

Handakte WebLAWg / Bei Sprachwerken ist die Schutzuntergrenze nach allgemeiner Meinung niedrig anzusetzen ist, so dass auch die so genannte “kleine Münze” des Urheberrechts geschützt wird. Die individuelle geistige Schöpfung kann dabei sowohl in der von…

Drucker sind keine vergütungspflichtigen Geräte im Sinne des § 54a UrhG

Handakte WebLAWg / Drucker und Plotter sind keine vergütungspflichtigen Geräte im Sinne des § 54a UrhG. Drucker sind keine Geräte, die Werkstücke “durch Ablichtung … oder in einem Verfahren vergleichbarer Wirkung vervielfältig(en)”. Zwar stellt…

“Domain-Grabbing”

Handakte WebLAWg / Eine Sittenwidrigkeit des Handelns beim “Domain-Grabbing” kann auch dann zu bejahen sein, wenn der “Domain-Grabber” freie bzw. frei gewordene Domains registriert, dort Inhalte zur Verfügung stellt, aus denen er Einnahmen erzi…

LG München I: Direkter Download von Stadtplänen auf Webseite urheberrechtswidrig

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG München I (Urt. v. 25.01.2006 - Az.: 21 O 4177/04) hat entschieden, dass der direkte Download von urheberrechtlich geschützten Werken auf einer Webseite rechtswidrig ist.Die Klägerin betreibt im Internet einen Landkartenservice, auf dem sie…

OLG München: Direkter Download von Stadtplänen auf Webseite urheberrechtswidrig

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG München (Urt. v. 07.12.2006 - Az. 29 U 3845/06) hat entschieden, dass der direkte Download von urheberrechtlich geschützten Werken auf einer Webseite rechtswidrig ist.Die Klägerin betrieb im Internet einen Landkartenservice, auf dem sie ei…

Gerätabgabe: Studie zum Kopieren mit PC, Fax und Co.

Telemedicus / Der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V. (BITKOM) hat die Ergebnisse einer Studie zur Nutzung von IT-Geräten veröffentlicht. Untersucht wurde, in welchem Umfang PCs, Scanner, Fax-, Multifunktions- und Ko…

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Rainer Langenhan

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