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KarstadtQuelle zahlt 88 Millionen € an Wertheim-Erben

am 30.03.2007 von Strafprozesse und andere Ungereimtheiten

KarstadtQuelle wird die Erben der von den Nazis enteigneten jüdischen Kaufmannsfamilie Wertheim entschädigen. Der Konzern teilte mit, dass mit der Jewish Claims Conference eine außergerichtliche Einigung erzielt worden ist.Die Jewish Claims Conference verfügt über die gerichtlich anerkannten Rechte am früheren Grundbesitz und Vermögen der Wertheim-Erben. Die vereinbarten Entschädigungssumme beträgt nach Angaben …

Karstadt-Quelle und Wertheim-Erben einigen sich

Handakte WebLAWg / Die Karstadt-Quelle AG wird die Erben der von den Nazis enteigneten jüdischen Kaufmannsfamilie Wertheim entschädigen. Der Konzern teilte am Freitag mit, dass mit der Jewish Claims Conference (JCC) eine außergerichtliche Einigung erzielt worden ist…

Grundstück gegenüber dem Bundesrat - VG Berlin weist Klage von Karstadt/Quelle gegen Wertheim-Erben ab

Jurabilis / Im Rechtsstreit um Ansprüche der Wertheim-Erben hat das Berliner Verwaltungsgericht am Freitag eine Klage der KarstadtQuelle AG zurückgewiesen. Damit besteht für die Wertheim-Erben Anspruch auf Entschädigung für in der Nazizeit enteignete Grund…

KarstadtQuelle AG verliert vor dem Verwaltungsgericht Berlin gegen Wertheim-Erben

Lichtenrader Notizen / Pressemitteilung des Verwaltungsgerichts Berlin Das Verwaltungsgericht Berlin hat die Klage der KarstadtQuelle AG im Streit um ehemals jüdische Grundstücke in der Leipziger Straße abgewiesen. Die jüdische Familie Wertheim betrieb seit Beginn de…

Anspruch der KarstadtQuelle AG auf Wertheim-Grundstücke rechtskräftig abgelehnt

Handakte WebLAWg / Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat die Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision in einem Urteil des Verwaltungsgerichts Berlin zurückgewiesen, das vermögensrechtliche Ansprüche der KarstadtQuelle AG an Grundstücken des ehemaligen…

KarstadtQuelle verliert Grundstücksstreit

Handakte WebLAWg / Im Ringen um seine früheren Grundstücke am Potsdamer Platz in Berlin hat der Handelskonzern KarstadtQuelle eine herbe Niederlage erlitten. Ein aktueller Bescheid des Bundesvermögensamts (BARoV) spricht mehrere Grundstücke der Jewish Claims Confer…

BVerwG 3 C 35.04 - Urteil

Bundesverwaltungsgericht / I. Die Beteiligten streiten um die Höhe der dem Kläger zu gewährenden Ausgleichsleistung.1 Eigentümer des 1946 auf besatzungshoheitlicher Grundlage entschädigungslos enteigneten landwirtschaftlichen Gutes waren zum Zeitpunkt der Schädigung z…

Klinik zahlt zwei Millionen

Handakte WebLAWg / Das Göttinger Universitätsklinikum soll wegen eines Behandlungsfehlers zwei Millionen Euro an eine schwer behinderte Patientin zahlen. Auf Vorschlag des Landgerichts Göttingen hätten sich der Anwalt des Klinikums und die 45-jährige Frau auf die…

Auskunftsansprüche der Erben (Teil 2)

Handakte WebLAWg / Häufig wird vor allem bei größeren Vermögen ein Testamentsvollstrecker mit der Aufgabe der Abwicklung und der Verwaltung des Nachlasses betraut. Der Erblasser kann damit noch über seinen Tod hinaus Einfluss auf Fragen der Vermögensübertragung…

Justizmonopoly mit Erfolgsaussicht

Handakte WebLAWg / Es geht um Filet-Grundstücke im Herzen Berlins und um ihre ehemaligen Besitzer, die Familie Wertheim, so der Stern. Seit Jahren...…

Nehmerqualitäten

Jurabilis / Fünf frühere Spitzenmanager von KarstadtQuelle streiten nach FTD-Informationen vor Gericht mit dem Handelskonzern um ihre Dienstwagen. Die ehemaligen Führungskräfte pochen darauf, dass ihnen die Wagen auch nach ihrem Ausscheiden aus dem Unterneh…

BGH zum Übergang der Unterlassungspflicht auf die Erben bei Wettbewerbsverstößen

BERLIN BLAWG / Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 16. März 2006 – AZ: I ZR 92/03 – entschieden, dass die Rechte und Pflichten aus einem Unterwerfungsvertrag, der zur Meidung eines Prozesses im Falle eines abgemahnten Wettbewerbsverstoßes abgesc…

Ein Freibetrag für mehrere Erben

Blickpunkt Recht & Steuern / Für die Übertragung eines Unternehmens sieht das Erbschaftsteuergesetz einen besonderen Freibetrag vor. Wird das Unternehmen auf mehrere Erben oder Vermächtnisnehmer übertragen, so ist dieser Freibetrag entsprechend aufzuteilen. Dies kann durchau…

BGH: Unterlassungspflicht bei Wettbewerbsverstößen geht nicht auf Erben über

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der BGH (Urt. v. 16.03.2006 - Az.: I ZR 92/03) hat entschieden, dass die Pflicht zur Unterlassung bei einem begangenen Wettbewerbsverstoß nicht auf die Erben übergeht.Der Verstorbene betrieb ein Geschäft und beging aufgrund persönlichen Verhalten…

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Der Autor und sein Blog

RA Werner Siebers

An dieser Stelle berichtet Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht Werner Siebers, auch Spezialist für Verkehrsunfallabwicklungen, über Strafprozesse, über das Umfeld der Strafjustiz und was sonst noch so auffällt.

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