Reformvertrag versinnbildlicht
BERLIN BLAWG | 28. November 2007 — “Der Reformvertrag (Vertrag von Lissabon; ursprünglich auch EU-Grundlagenvertrag genannt) soll der Europäischen Union eine einheit…
Karlsruhe prüft Lissabon-Vertrag
Das Verfassungsgericht entscheidet, ob Deutschland dem EU-Reformvertrag überhaupt zustimmen durfte. Die Bedenken der Kläger treffen bei konservative Richter auf offene Ohren.
Das Bundesverfassungsgericht will am Dienstag Europapolitik machen. In seinem mit Spannung erwarteten Urteil zum EU-Reformvertrag wird es dieses Abkommen zwar kaum für verfassungswidrig erklären. Die Richter dürften aber Hinweise auf Möglichkeiten und Grenzen der weiteren EU-Integration geben.
Der umstrittene EU-Reformvertrag wurde Ende 2007 von den Regierungschefs der 27 EU-Staaten in Lissabon unterzeichnet und wird deshalb auch Lissabon-Vertrag genannt. Er ist die a…
» Vollständiger ArtikelThemen: Bundesverfassungsgericht , Vertrag , Taz , Karlsruhe , Lissabon , Recht (eu) , Eu-politik
Erschienen 29. Juni 2009 auf http://log.handakte.de/.
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Taz Lissabon Vertrag: Deutschland sagt Jein zu Lissabon-Vertrag
Handakte WebLAWg | 30. Juni 2009 — Deutschland darf den EU-Reformvertrag von Lissabon vorerst nicht ratifizieren. Erst müssten die Beteiligungsrechte von Bundesta…
Unterzeichnung des Vertrags von Lissabon
Handakte WebLAWg | 14. Dezember 2007 — Am 13.12.2007 haben die Staats- und Regierungschefs der 27 Mitgliedstaaten den Vertrag von Lissabon unterzeichnet. Der Reform…
Der Reformvertrag von Lissabon
Handakte WebLAWg | 30. Juni 2009 — Die Geschichte des Reformvertrags von Lissabon gleicht einer Odyssee, die an zahlreichen Orten spielt – Laeken, Dublin und Br…
Verfassungsrichter sprechen Urteil über EU-Vertrag von Lissabon
Reuters | 30. Juni 2009 — Karlsruhe (Reuters) - Das Bundesverfassungsgericht spricht heute (Dienstag) sein mit Spannung erwartetes Urteil über den EU-Ref…
Vertrag von Lissabon
Blickpunkt Recht & Steuern | 10. Dezember 2007 — Die Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedstaaten haben am 3. Dezember die endgültige Fassung des Vertrages von Lissabon …
Köhler macht Weg frei für EU-Reformvertrag
Reuters | 23. September 2009 — Berlin (Reuters) - Nach monatelanger Verzögerung ist in Deutschland der Weg für den EU-Reformvertrag von Lissabon endgültig fre…
Köhler unterzeichnet EU-Vertrag vorerst nicht
Reuters | 30. Juni 2008 — Berlin (Reuters) - Bundespräsident Horst Köhler unterzeichnet vorerst nicht den Lissaboner EU-Reformvertrag. Zunächst wolle d…
Merkel fordert von Tschechien Ratifizierung von EU-Reformvertrag
Reuters | 20. Oktober 2008 — Prag (Reuters) - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat den kommenden EU-Ratspräsidenten Tschechien aufgefordert, den blockierten …
Bundesrat macht Weg für EU-Reformvertrag frei
Reuters | 18. September 2009 — Berlin (Reuters) - Der Bundesrat hat zehn Tage nach dem Bundestag den Weg für die deutsche Ratifizierung des EU-Reformvertrages…
EUROPA - Vertrag von Lissabon
Urteil zur EU-Integration: Karlsruhe prüft Lissabon-Vertrag
Diese Seite gibt einen Überblick über die künftigen Herausforderungen der EU.
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Das Verfassungsgericht entscheidet, ob Deutschland dem EU-Reformvertrag überhaupt zustimmen durfte. Die Bedenken der Kläger treffen bei konservative Richter auf offene Ohren.
