Karat Marke muss gelöscht werden
am 21.06.2007 von MarkenBlogSusanne Dreilich, Witwe des 2004 verstorbenen Karat-Sängers Herbert Dreilich, erlitt vor dem Landgericht Berlin eine Niederlage. Sie hatte den Musikern 2006 untersagt, den Bandnamen weiter zu verwenden. Die 16. Zivilkammer des Landgerichts Berlin aber entschied: Der Markeneintrag, den Herbert …
Landgericht Berlin : Namensrechtserwerb durch bewusstes und gewolltes gemeinsames Auftreten - Erfolg für die Musiker von Karat
MEDIEN INTERNET und RECHT / LG Berlin, Urteil vom 19.06.2007 - Az. 16 O 1019/05 Die Zivilkammer 16 des Landgerichts Berlin verurteilte heute die Witwe des 2004 verstorbenen Musikers Herbert Dreilich der Löschung der Wortmarke Karat zuzustimmen. <br><br> <b…
K…! bald wohl wieder Karat
Recht und Alltag / Die Zivilkammer 16 des Landgerichts Berlin verurteilte (Az.: 16 O 1019/05) heute die Witwe des 2004 verstorbenen Musikers Herbert Dreilich der Löschung der Wortmarke “Karat” zuzustimmen. Nach Auffassung der Richter haben die Kläger gem…
Erfolg für die Musiker von “Karat”
Handakte WebLAWg / Die Zivilkammer 16 des Landgerichts Berlin verurteilte heute die Witwe des 2004 verstorbenen Musikers Herbert Dreilich der Löschung der Wortmarke “Karat” zuzustimmen. Nach Auffassung der Richter haben die Kläger gemeinsam mit der Ehefr…
Löschung der Wortmarke “Karat” - LG Berlin, Urt. v. 19.06.2007, Az. 16 O 1019/05
Markenrecht-Blog.de / Das Landgericht Berlin teilt in einer Pressemitteilung vom gestrigen Tag folgendes mit: “Erfolg für die Musiker von „Karat“ Die Zivilkammer 16 des Landgerichts Berlin verurteilte heute die Witwe des 2004 verstorbenen Musikers Herbert Dr…
3D-Marke gelöscht
MarkenBlog / Die 3-dimensionale Marke (Registernummer: 303 10 384) der Top Sweets International Süßwaren GmbH ist vom Deutschen Patent- und Markenamt wegen absoluter Schutzhindernisse gelöscht worden. Die vollständige Löschung aus dem Markenregister des DPM…
P&C Marke gelöscht
MarkenBlog / Ihren 111. Geburtstag kann die nachfolgende Wort-/Bildmarke nicht mehr feiern. Wegen Nichtverlängerung nach §47 ist die Marke vom Deutschen Patent- und Markenamt vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden. Registernummer: 17861 Anmel…
Historische Marke gelöscht
MarkenBlog / Wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) durch den Markeninhaber ist die nachfolgende Wort-/Bildmarke (Registernummer: 21 695) vom Deutschen Patent- und Markenamt vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden. Mit Priorität vom 26.10.189…
Bismarck gelöscht
MarkenBlog / Die nachfolgende Marke ist wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden. Die Löschung wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der zweiten Kalenderwoche veröffentlicht worden. Registernummer: 8…
Historische Marke gelöscht
MarkenBlog / Wegen Nichtverlängerung nach §47 wurde die Marke Tönnissteiner Heilbrunnen (Registernummer: 29066) mit Priorität vom 20.09.1897 vollständig aus dem Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht. Die Marke genoss Schutz für na…
Historische Schnapsmarke gelöscht
MarkenBlog / Wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) durch die Markeninhaberin ist die nachfolgende Wort-/Bildmarke (Registernummer: 18 918) vom Deutschen Patent- und Markenamt vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden. Mit Priorität vom 16.07.18…
VENUS SEIFE gelöscht
MarkenBlog / Die Wort-/Bildmarke VENUS SEIFE (Registernummer: 10 984) ist wegen Nichtverlängerung am 23.01.2006 vom Deutschen Patent- und Markenamt aus dem Markenregister gelöscht worden. Die Marke war am 06.04.1895 angemeldet worden. Schutz bestand für d…
P&G Bildmarke gelöscht
MarkenBlog / Diese Bildmarke (Registernummer: 300 41 118) der Procter & Gamble Company ist wegen absoluter Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG) gelöscht worden. Die Marke war im Jahr 2000 für die Waren Wasch- und Bleichmittel sowie sonstige Mittel für di…
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