Karaoke braucht drei Lizenzen
am 07.01.2008 von German American Law Journal :: US-Recht auf DeutschCK - Washington. Ein Karaokegerät mit synchroner Textwiedergabe erfordert zusätzlich zur Abspiellizenz nach §115 Copyright Act Lizenzen für die Textsynchronisation und die Textveröffentlichung. Der Fair Use-Grundsatz rechtfertigt keine ungenehmigte Textdarstellung, die das Gesangsimitat vereinfacht, entschied das Bundesberufungsgericht des neunten Bezirks des USA am 2. Januar 2008. Ein Musikvertrieb hatte den Erwerb solcher Lizenzen von einem Geräterhersteller gefordert, der mit einer negativen Feststellungsklage antwortete. Der Antrag auf das declaratory Judgment schlug in Sachen Leadinger Inc. v. BMG Music Publishing, Az. 06-55102, fehl. Das Gericht führt in seiner Begründung in die Unterschiede zwischen …
Zuwenig Lizenzen, zuviel Kopien
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Das Polizeiamt erwarb 3.663 Softwareprogramme und installierte sie durch Disk-Imaging so, dass das Programm auf 6.007 Geräten laufen konnte, jedoch gleichzeitig nur auf 3.663 PCs. Der Softwarehersteller und das Amt vertre…
Zulässiges Kopieren
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Die Fair-Use-Doktrin des US-Urheberrechts, 17 USC §107, analysierte das Bundesberufungsgericht des fünften Bundesbezirks in seiner Entscheidung in Sachen Compaq Computer Corporation v. Ergonome Incorporated et al., A…
Google liefert Kode, nicht Bilder
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Gegen einstweilige Verfügungen eines kalifornischen Gerichts ging Google vor. Perfect 10, ein Photoanbieter, hatte die Beschlüsse erwirkt, weil Google seine Bilder im Kleinformat veröffentlichte sowie durch In-…
Copyright auf Börsenpreise
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Eine Börse verkündet auf Geheiß der Regierung Marktpreise aus Termingeschäften. Sie beantragte für die Preise einen Urheberrechtsschutz durch Eintrag beim Copyright Office in Washington, DC. Ihr Antr…
Marke auf den Hund gekommen
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Handtaschen mit der Marke Chewy Vuiton als Hundespielzeug mögen in ironischer Anspielung an extravagante Zierden älterer Damen erinnern. Doch verletzt diese Marke die Taschenmarke Louis Vuitton weder durch Verwä…
Kopie des Katalogfotos
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Das Bundesgericht erster Instanz des Ostbezirks von Pennsylvanien entschied am 12. November 2004 im Fall Schiffer Publishing Ltd. et al. v. Chronicle Books, LLC et al., Az. 03-492, Fragen zum urheberrechtswidrigen Kopieren von…
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