Kanzleien Bindhardt & Fiedler und Nümann + Lang verschicken wieder Filesharing-Abmahnungen

Da sind sie wieder, die Filesharing- Abmahnungen. Zum Beispiel die der Kanzlei Nümann und Lang, die Abmahnungen wegen angeblicher down- bzw. upgeloadeter Songdateien in peer-to-peer-Netzwerken versendent und einen pauschalen Schadensersatz von 450,00 EUR pro Song fordert. Oder die der Kanzlei Bindhart und Fiedler, die Abmahnungen für einen gewissen Herrn Anis Mohamed Ferchichi, besser bekannt als Bushido verschickt und 800,00 EUR pro Lied bzw. Album haben will. Unserer Kanzlei werden wöchentlich zahlreiche solcher Schreiben zur Prüfung vorgelegt.

Grundsätzlich sind die Forderungen nach Unterlassungserklärungen meist berechtigt, denn viele Gerichte meinen, dass auch der Anschlussinhaber als so genannter Störer haftet. Dass fer Download bzw. Upload von Musik im Internet, laienhaft ausgedrückt, nicht in Ordnung ist, dürfte sich herumgesrochen haben. Wenn also die im Wege von strafrechtlichen Ermittlungsverfahren oder Auskunftsersuchen bei dem zuständigen Landgericht herausgefundenen Daten mit dem Angeschriebenen übereinstimmen, könnte es sinnvoll sein, sich entsprechend zu unterwerfen. Fraglich ist indes die Höhe der Forderungen, was die Erstattung von Rechtsanwaltskosten und Schadensersatz angeht. Denn, obwohl die Gerichte regelmäßig Streitwerte von 10.000,00 EUR pro Song annehmen, wie zum Beispiel das Landgericht Köln, so könnte in Fällen vom Down- bzw. Upload von nur einem Song in Bezug auf die zu erstattenden Rechtsanwaltskosten der neue § 97a UrhG greifen. Dies führt dazu, dass Rechtsanwaltskosten nur in Höhe von bis zu 100,00 EUR zu erstatten sind. Da es zu diesem neu geschaffenen Paragrafen bisher nur wenig Rechtssprechung gibt, könnte es sich lohnen, es bezüglich der darüber hinaus geforderten Zahlungen es auf einen Rechtsstreit ankommen zu lassen. Auch die von den Abmahnern behauptete Sch…