Kann (und will) Frau Zypries „Kommissar Trojaner stoppen?
am 13.02.2007 von http://spitzelblog.blogspot.com/index.htmltagesschau.de veröffentlicht einige Stimmen zu „Kommissar Trojaner„Zypries lässt Kommissar Trojaner wartenBundesjustizministerin Brigitte Zypries hat Forderungen nach heimlichen Online-Durchsuchungen eine Absage erteilt. Bevor man nach neuen Gesetzen rufe, müsse zunächst der Bedarf geklärt werden, sagte sie auf dem 10. Europäischen Polizeikongress in Berlin. Zudem müssten die Grundrechte der Bürger geschützt werden.Naja, aufgeschoben ist nicht aufgehoben, oder?„Der Präsident des Bundeskriminalamtes, Jörg Ziercke, beharrte bei der Tagung auf einer raschen Gesetzesänderung, wie sie von Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble angekündigt worden war. ...Online-Razzien sollte es nur in Einzelfällen und nach richterlicher Anordnung geben, so Ziercke weiter. Das Internet werde immer stärker von Terroristen und Kriminellen genutzt. Es gehe darum, kriminelle Netzwerke zu entdecken. Die jährliche Steigerungsrate bei Internet-Straftaten bezifferte Ziercke auf 115 Prozent, jedes Jahr kämen rund 20.000 neue Schadprogramme hinzu. Das Internet sei zudem das wichtigste Kommunikations-Forum islamistischer Terroristen.Diese wirre Zusammenstellung von denkbaren negativen Begleiterscheinungen des Internets zeigt m.E. nur eines deutlich: Entweder der Mann hat überhaupt keine Ahnung vom Thema, oder aber schlimmer: Das Volk soll mit dramatisch klingenden Zahlen verdummt werden. Als „Internet-Straftat lässt sich auch ein Betrug bei ebay qualifizieren, wo jemand Geld kassiert, aber keine oder nur minderwertige Ware liefert. Und „20.000 neue Schadprogramme - jeder Virus ist mehr oder weniger ein „Schadprogramm. Will der Herr wirklich die PCs aller hierfür Verantwortlichen mit Staatstrojanern attackieren - oder „nur in Einzelfällen und selbstverständlich „nur nach richterlicher Anordnung???„Der Deutsche Anwaltverein (DAV) lehnte die Forderung ab, verdeckte Online-Durchsuchungen gesetzlich zu erlauben. Staats-Hacking darf nicht legitimiert werden, erklärte die Vorsitzende des DAV-Ausschusses Gefahrenabwehrrecht, Heide …
Antwort von Frau Zypries
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Ich hatte im Blog von Frau Brigitte Zypries angemerkt, dass sich die Vermutung, bei dem Blog könnte es sich ausschließlich um ein Wahlkampfinstrument gehandelt haben, durch die Einstellung des Blogs verstärkt. Jetzt die Antwort: Sehr geehrter Her…
Guter Trojaner böser Trojaner und das Pippilotta-Prinzip
Schnüffelblog / Auf dem 10. europäischen Polizeikongress soll BKA-Chef Jörg Ziercke gesagt haben, dass explodierenden Botnetze in Millionenhöhe, bei denen über Trojaner fremde Rechner zweckentfremdet werden, um Spam zu verschicken, besonders problematisch sein s…
Das Volkszählungsurteil (BVerfGE 65, 1)
blat.antville: Simons Blawg / manifestierte das Recht auf informationelle Selbstbestimmung schon am 15.12.1983 (!) weitsichtig mit diesen Leitsätzen: 1. Unter den Bedingungen der modernen Datenverarbeitung wird der Schutz des Einzelnen gegen unbegrenzte Erhebung, Speicherun…
6 setzen, Frau Zypries
Jurabilis / Dass Frau Zypries der Auffassung ist, die Vorratsdatenspeicherung sei verfassungsrechtlich unbedenklich, wissen wir ja nun. Spannend ist allerdings, wie sie zu diesem Ergebnis kommt. Auf die Frage, ob sie durch die Vorratsdatenspeicherung das Re…
Deutscher Anwaltverein gegen Staats-Hacking
Schnüffelblog / „Der Deutsche Anwaltverein (DAV) lehnt die Forderung des Bundesinnenministers, verdeckte Online-Durchsuchungen gesetzlich zu erlauben, ab. Die Politik ist aufgefordert, Grundrechtswerte zu vermitteln - nicht aber zu missachten. Insbesondere das Rec…
Anwälte gegen Staats-Hacking
advobLAWg / Der Deutsche Anwaltverein (DAV) lehnt die Forderung des Bundesinnenministers, verdeckte Online-Durchsuchungen gesetzlich zu erlauben, ab. Die Politik ist aufgefordert, Grundrechtswerte zu vermitteln - nicht aber zu missachten. Insbesondere das Recht…
Anwälte gegen Staats-Hacking
LawBlog / Der Deutsche Anwaltverein (DAV) lehnt die Forderung des Bundesinnenministers, verdeckte Online-Durchsuchungen gesetzlich zu erlauben, ab. Die Politik ist aufgefordert, Grundrechtswerte zu vermitteln - nicht aber zu missachten. Insbesondere das Recht…
Das heißt ja nur…
LawBlog / Bundesjustizministerin Brigitte Zypries im Deutschlandfunk: Aber das Recht auf informationelle Selbstbestimmung heißt ja nur, dass Bürger darüber informiert werden müssen, wer was von ihnen speichert. Das Bundesverfassungsgericht hat im Volkszäh…
» Zypries gegen Ziercke: Uneinigkeit über Online-Fahndung | tagesschau.de
[tagesschau.de 13.02.2007 15:36 Uhr] Bundesjustizministerin Zypries hat Begehrlichkeiten der Polizei nach einer Einführung der Online-Fahndung zurückgewiesen. Beim europäischen Polizeikongress trat sie den Forderungen des Bundeskrimina…
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