Vom Bundesrat beantwortete Vorstösse
strafprozess | 31. Mai 2006 — Folgende Vorstösse, die hier auch schon zu Beiträgen geführt haben, sind vom Bundesrat behandelt worden: 05.3805 n Mo. Banga. Ge…
Kann man das schützen lassen?
Ob Geschäftsideen, Firmennamen, Logos oder Baupläne - immer wieder stellt sich für Mandanten die Frage, ob und wie man einen möglichst effektiven Schutz erlangen kann. Während es bei einer schlichten "Geschäftsidee" eher schlecht aussieht, kommen etwa bei Modekreationen eine ganze Reihe von Schutzrechten (z.B. Geschmacksmuster und Marken) in Betracht. Eine sch…
» Vollständiger ArtikelThemen: Logos
Rechtsgebiet: Markenrecht
Erschienen 30. Januar 2008 auf http://www.lampmann-behn.de/blog/index.html.
Sie haben eine Meinung zum Thema? Artikels kommentieren
Vom Bundesrat beantwortete Vorstösse
strafprozess | 6. Juni 2006 — Hier eine aktuelle Auswahl der vom Bundesrat beantworteten parlamentarischen Vorstössen: 04.3423 nMo. Bühlmann. Brauchbare Kri…
Vom Bundesrat beantwortete Vorstösse
strafprozess | 23. Mai 2006 — Die Bundesversammlung hat die neusten, vom Bundesrat beantworteten parlamentarischen Vorstösse publiziert. Für die hier behandelte…
Kündigungsschutz für den Geschäftsführer einer GmbH
SCHINDLER BOLTZE Rechtsanwälte | 31. Mai 2010 — Der II. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes (BGH) hatte am 10.05.2010 die Frage zu beantworten, ob zugunsten des Geschäftsf …
Grundst??cksverkauf aus Gesch??ftsaufgabe?
Rechtslupe | 10. Dezember 2008 — Ist Gegenstand der ??bertragung ein zu bebauendes Grundst??ck, das der Ver??u??erer unter der Bedingung der Fertigstellung des …
Vom Bundesrat beantwortete Vorstösse
strafprozess | 11. September 2006 — Aus der heute veröffentlichten Liste weise ich auf folgende zwei Motionen hin: 06.3152 n Ip. Baumann J. Alexander. Rechtshilfe i…
Neue Vorstösse im Parlament
strafprozess | 16. Mai 2006 — Die Schweizerische Bundesversammlung teilt die neuen parlamentarischen Vorstösse mit. Hier ein (sehr knapp gehaltener) Auzug: …
Parlamentarische Vorstösse
strafprozess | 16. Mai 2006 — Die Schweizerische Bundesversammlung teilt die neuen parlamentarischen Vorstösse mit. Hier ein (sehr knapp gehaltener) Auzug: …
Parlamentarischer Aktivismus
strafprozess | 3. November 2006 — Auf der Website des Bundesparlaments finden sich die Vorstösse der Parlamentarier (Herbstsession 2006). Allein zu den in diesem Bl…
BGH entscheidet erneut zu Gunsten von Fondsanlegern: Bisherige Kick-back-Rechtsprechung gilt auch für geschlossene Fonds – Anleger…
CLLB - Rechtsanwälte | 16. Februar 2009 — Mit Beschluss vom 20.01.2009 hat der BGH nun endgültig klargestellt, dass Anlageberater auch beim Verkauf von geschlossenen F…
