Kann der Firmenzusatz „International” wettbewerbswidrig sein

Mit dem Begriff „international“ in einer Firmenbezeichnung wird nach außen hin suggeriert, dass das Tätigkeitsfeld der entsprechenden Firma auch international ist. Der Name eines Unternehmens hat eine nicht zu unterschätzende Wirkung auf die einzelnen Zielgruppen. So ist verständlich, dass der Adressat mit dem Begriff „international“ gleichzeitig in Verbindung bringt, dass dieses Unternehmen durch seine Arbeit und Fleiß es geschafft hat, nicht nur regional oder national, sondern weltweit tätig zu sein. Aufgrund dieser Sogwirkung muss natürlich über das Tätigkeitsfeld des Unternehmens richtig aufgeklärt werden, ansonsten liegt eine Irreführung vor. Dies soll mit dem nachfolgenden Fall nochmals verdeutlicht werden.

1. Das Oberlandesgericht Dresden hatte jetzt einen Fall zu entscheiden, bei dem die spätere Beklagte Autoglas vertrieb. Dabei führte die spätere Beklagte sowohl in ihrem Geschäftsnamen als auch in ihrem Domainnamen den Firmenzusatz „International”. Als der späteren Klägerin, eine Wettbewerbszentrale, dies zur Kenntnis kam, sprach diese eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung mit der Begründung aus, dies stelle eine Irreführung dar, da die Beklagte ihren Firmensitz nur in Deutschland habe und auch nur hier tätig sei. Als die spätere Beklagte keine entsprechende Erklärung abgab, wurde der Unterlassungsanspruch und der Kostenerstattungsanspruch für die Abmahnung gerichtlich geltend gemacht. Das Ausgangsgericht hatte dabei die Beklagte zur Unterlassung und Zahlung verurteilt. Dagegen legte die Beklagte Berufung ein.

2. Das Oberlandesgericht Dresden hat mit Urteil vom 04.05.2010 unter dem Aktenzeichen 14 U 46/10 die eingelegte Berufung zurückgewiesen. Begründet wurde die Entscheidung damit, dass dem erstinstanzlichen Urteil zuzustimmen sei, da …