Kann die Bagatellklausel für Privatkopien doch noch gerettet werden?
am 17.04.2006 von http://www.elbelaw.de/blawg
Wir haben es schon nicht mehr geglaubt! Doch nun kommt wieder Bewegung in die Modernisierung des Urheberrechts, denn die SPD-Bundestagsfraktion besteht trotz Widerstandes aus der Union auf die so genannte Bagatellklausel.
„Wir würden uns freuen, wenn der Koalitionspartner CDU/CSU sich bei der von allen Experten befürworteten Bagatellregelung bei den Privatkopien endlich bewegen würde“, heißt es in einem Papier, das der Deutschen Presse-Agentur (dpa) vorliegt. Nach dieser Klausel sollen Verbraucher straffrei bleiben, wenn die Zahl der Kopien von Musik und Filmen gering ist und sie nur dem Privatgebrauch dienen. Damit soll unter anderem eine „Kriminalisierung der Schulhöfe“ vermieden werden.
Die „Bagatellklausel“ war zunächst für das neue Urheberrecht vorgesehen gewesen. Auf Betreiben der …
Doch Bagatellklausel ins Urheberrecht?
ElbeBlawg / Die SPD-Bundestagsfraktion fordert nach wie vor die Aufnahme einer sog. Bagatellklausel in das neue Urheberrecht. Beck Online weiß zu berichten: Bei der Modernisierung des Urheberrechts besteht die SPD-Bundestagsfraktion trotz Widerstandes aus d…
SPD besteht auf Bagatellklausel für Kopien
Weblawg.de / ... Bei der Modernisierung des Urheberrechts besteht die SPD-Bundestagsfraktion trotz Widerstandes aus der Union auf der so genannten Bagatellklausel. «Wir würden uns freuen, wenn der Koalitionspartner CDU/CSU sich bei der von allen Experten befü…
BAGATELLKLAUSEL GESTRICHEN ?
LawBlog / Nach einem Bericht des Handelsblatts ist die “Bagatellklausel” nicht mehr im Gesetzentwurf für das neue Urheberrecht enthalten. Justizministerin Zypries hätte damit einen Rückzieher gemacht. Ursprünglich sollten Kopien für den Eigeng…
Keine Gnadenklausel für Raubkopierer
ElbeBlawg / Bundesjustizministerin Zypries sei von ihrem ursprünglichen Plan abgewichen, Urheber- rechtsverletzungen von der Strafbarkeit auszunehmen, wenn nur wenige Kopien ange- fertigt wurden und es nur um den privaten Gebrauch gehe, berichtet heute unte…
Kriminelle Schulhöfe
Handakte WebLAWg / Das neue Urheberrecht sollte eigentlich eine Bagatellklausel enthalten, um eine “Kriminalisierung der Schulhöfe verhindern“, hatte Justizministerin Brigitte Zypries (SPD) stets verkündet. Wenn Jugendliche für sich oder ihre engen Freun…
Unerlaubte Kopien bleiben auch in geringem Maße strafbar
immateriblog.de / Das ist heute die große Meldung zum Urheberrecht. Da ich aber der Auffassung bin, dass die Bagatellklausel nicht so wichtig ist, wie sie jetzt dargestellt wird, bin ich froh, dass Golem eine ausführliche Meldung haben wollte, in der auch die...…
Forum zur Novelle des Urheberrechts
Bundesjustizministerium / Ab heute bekommt die Informationskampagne Kopien brauchen Originale Unterstützung durch ein Online-Forum. Unter www.kopien-brauchen-originale.de haben Sie nun die Möglichkeit, aktiv an der Novelle des Urheberrechts teilzunehmen. „Zie…
Voll krass: „Kanak Sprak“ als Jugendkult
ElbeBlawg / „Was geht ab, Alder?“, „voll krass“ oder „korrekt“ mit gerolltem „r“ - die so genannte Kanak Sprak ist Teil der Alltagssprache auch deutscher Jugendlicher. Allerdings ist die „Kanak Sprak“ l…
» FTD - SPD fordert von Union Bewegung beim Urheberrecht - Medien
Bei der Modernisierung des Urheberrechts besteht die SPD-Bundestagsfraktion trotz Widerstandes aus der Union auf der so genannten Bagatellklausel. Die SPD will auch den Verbraucherschutz für Kinder und Ältere stärken." /> <m…
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