Kammergericht: Schutz der Privatsphäre nicht nur an Orten der Abgeschiedenheit
am 07.12.2006 von http://www.advocatus.de/heng/weblog.phpBei der Frage der Rechtmäßigkeit von Bildnis-Veröffentlichungen stellt die berechtigte Privatheitserwartung ein maßgebliches Kriterium dar, die nicht nur bei einem Aufenthalt an abgeschiedenen Orten anzunehmen ist. Dies entschied der 10. Zivilsenat des Kammergerichts am 6.11.2006 durch …
Kammergericht: Kein Auskunftsanspruch gegen Internetdienste-Anbieter
advobLAWg / Ein Anspruch auf Erteilung der Auskunft über Namen und Anschriften der Verantwortlichen für die Verbreitung manipulierter Bildaufnahmen sowie die Herausgabe der login-IP-Adressen kann nicht auf § 242 BGB oder § 101 a UrhG analog gestützt werden.…
BGH: Registrierung einer Domain auch auf Namen eines Vertreters
Streitsache / Blog / Ein Domainname kann zur Prioritätswahrung auch im Auftrag des Namensträgers durch einen Dritten registriert werden, wenn andere Träger des gleichen Namens die Auftragsreservierung zuverlässig und einfach überprüfen können. Dies entschied der I…
Kammergericht: Kein Anspruch Prominenter auf generelle Untersagung der Verbreitung von Bildern aus deren privatem Alltag
Rechtblog / Der 9. Zivilsenat des Berliner Kammergerichts wies heute in zwei Fällen Ansprüche von Prominenten zurück, mit denen sich diese generell gegen Veröffentlichungen von Fotos aus ihrem Privatleben gewendet hatten. Die Richter begründeten dies damit,…
LG München I verbietet adword-Werbung für Rechtsanwälte
muepe.de | weblog peter müller / Die Verwendung des Namens eines Kapitalanlage-Fonds bei der Internet-Suchmaschine Google als adword, um Trefferzahlen für eine Anzeige, die auf die Website einer auf Bank- und Kapitalmarktrecht spezialisierten Rechtsanwaltskanzlei verlinkt, zu gener…
Sieg der VG Bild-Kunst im Folgerechtsprozess
iuranovit / Von einem Sieg der VG Bild-Kunst im Folgerechtsprozess berichtet das Institut für Urheber- und Medienrecht. Auch Verkäufe, die durch Vermittlung eines »Kunstberaters«, der nicht selbst an- und verkauft, zustande kommen, sind fol…
Kein Anspruch Prominenter auf generelle Untersagung der Verbreitung von Bildern aus deren privatem Alltag
advobLAWg / Der 9. Zivilsenat des Berliner Kammergerichts wies in zwei Fällen (Gesch.-Nr.: 9 U 191/05 und 9 U 226/05) Klagen von Prominenten zurück, die sich generell gegen Veröffentlichungen von Fotos aus ihrem Privatleben gewendet hatten: Ein Unterlas…
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