Exzessives Abmahnen führt nicht immer zum Erfolg
Schlosser Aktuell | 19. August 2011 — Das Kammergericht Berlin hat entschieden, daß ein auf Irreführung gestützter wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsantrag wegen d…
Kammergericht zum Rechtsmissbrauch bei Abmahnungen
Das Kammergericht hat sich erneut zum Rechtsmissbrauch bei wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen geäußert.
Mit Beschluss vom 22.07.2011 – 5 W 161/11 – stellte das KG est, dass der Antragsteller, der nachweislich 120 Abmahnungen innerhalb von 19 Tagen versandt hat und für jede Abmahnung eine Pauschale iHv. € 150,00 fordere, rechtsmissbräuchlich gehandelt hat, weshalb ihm die geltend gemachten Unterlassungsansprüche sowie alle weitergehenden Ansprüche natürlich auch nicht zustünden.
Der Abmahner ist offensichtlich notorisch gerichtsbekannt:
“Seit vielen Jahren verneint das Kammergericht in zahlreichen Judikaten die Zulässigkeit von Anträgen des Antragstellers nach der genannten Norm, weil er in einer Weise und in einem Ausmaß – kostenpflichtig – massenhaft abmahnt, dass dies auf sein Vorgehen vornehmlich zum Zwecke der Gewinnerzielung zwingend schließen lässt.”
Manche Mensc…
» Vollständiger ArtikelThemen: Wettbewerb , Abmahnung , Kosten , Gewerblicher Rechtsschutz , Unterlassung , Gewinn , Brauch , Kammergericht , Links & Tipps
Rechtsgebiet: Wettbewerbsrecht
Erschienen 8. September 2011 auf http://sewoma.de/berlinblawg.
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