Kai strukturell äquivalent zu behandeln wie Andrea
am 05.11.2004 von muepe.de | weblog peter müller
OLG Hamm v. 29.04.2004 - 15 W 102/03
Schöner kann man es wohl nicht ausdrücken...
In der Sache ging es um die alleinige Verwendung des Vornamens Kai für männlichen …
Zur Änderung des Vornamens einer Künstlerin
Recht und Alltag / Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg hat ein schutzwürdiges Interesse an der Änderung des Vornamens bei einer Künstlerin bejaht und damit ein anders lautendes Urteil des Verwaltungsgerichts Berlin aufgehoben. Die Klägerin, eine Kü…
NAZISYMBOLE
LawBlog / Die taz berichtet von einem Urteil des Landgerichts Tübingen. Danach dürfen Bürger mit durchgestrichenen Hakenkreuzen ihren Protest gegen Neonazis ausdrücken, ohne sich wegen Verwendung verbotener Symbole strafbar zu machen. Die Staatsanwaltschaf…
segnitz.de - Frage der Domainregistrierung für Dritte weiter offen
muepe.de | weblog peter müller / Eine Holdinggesellschaft, die die Unternehmensbezeichnung einer Tochtergesellschaft mit deren Zustimmung als Domainname registrieren lässt, ist im Streit um den Domainnamen so zu behandeln, als sei sie selbst berechtigt, die fragliche Bezeichnung zu…
OLG Hamm: Haftung für wettbewerbswidrige Anzeigen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Hamm (Urt. v. 12.10.2004 - Az.: 4 U 98/04) hatte darüber zu entscheiden, unter welchen Umständen ein Verleger für wettbewerbswidrige Anzeigen mithaftet.Der Verleger ist bei der Entgegennahme von Anzeigenaufträgen grundsätzlich zur Prüfu…
OLG Hamm: Veröffentlichung von Gerichtsentscheidungen mit Namensnennung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Hamm (Urt. v. 11.12.2007 - Az.: 4 U 132/07) hat entschieden, dass die Veröffentlichung von Gerichtsentscheidungen im Internet mit voller Nennung der anwaltlichen Parteivertreter die Rechtsanwälte weder in ihrem Allgemeinen Persönlichkeitsr…
KG Berlin: Abkürzen des Vornamens bei eBay-Powersellern wettbewerbswidrig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das KG Berlin (Beschl. v. 13.02.2007 - Az.: 5 W 34/07: PDF) hat entschieden, dass das Nichtausschreiben des Vornamens eines Powersellers bei eBay wettbewerbswidrig ist.Die Antragsgegnerin hatte anstatt ihres vollständigen Vor- und Nachnamens R(...)…
Das E-Wort im Behördenbrief
InsoBlog.de / Über das Mißgeschick des Finanzamt Heilbronn hatte ich schon berichtet. Heute erreicht eine betroffene Mandantin (sehr geehrte Steuerbürgerin) das Schreiben der Oberfinanzpräsidentin. Tatsächlich verwendet Andrea Heck das E-Wort: durch einen Feh…
OLG Hamm: Doch keine wettbewerbswidrige Suchmaschinen-Beeinflussung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Hamm (Urt. v. 09.12.2004 - Az.: 4 U 115/04) hatte über die Berufung gegen das Urteil des LG Essen (Urt. v. 26.05.2004 - Az.: 44 0 166/03 = PDF) zu entscheiden. Das LG hatte geurteilt, dass das Auflisten vieler hundert HTML-Metatags ohne jede…
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