Käsestreit vor dem OLG HH
am 05.01.2006 von MarkenBlog
Markenbusiness berichtet über die Entscheidung des OLG Hamburg in Sachen Altenburger Ziegenkäse vs Altenburger mit 15% Ziegenmilch.
“Altenburger mit 15% Ziegenmilch” von der Käserei Altenburger Land stank dem Konkurrenten, der Feinkäserei Zimmermann. Die Feinkäserei berief sich auf die geschützte Ursprungsbezeichnung “Altenburger …
Altenburger Ziegenkäse
Blickpunkt Recht & Steuern / Eine für Käse geschützte geografische Herkunftsbezeichnung darf nicht verwendet werden, wenn die zur Herstellung des Käses verwendete Milch von Tieren stammt, die ständig in Ställen außerhalb des Ursprungsgebietes …
Sonntagslinks
MarkenBlog / Rock and Roll Hall of Fame Redux: Can I Sell My Photo of the Sydney Opera House? Markenpiraterie: EU-Kommission veröffentlicht Statistik 2006 San Francisco Paper Covers JARRITOS Trade Name Case Knockoff News 61 3 of Baker McKenzie’s C…
EU: geschützte Ursprungsbezeichnungen Deutschland
MarkenBlog / Bei der Europäischen Kommission werden für Deutschland folgende geschützte Ursprungsbezeichnung und geschützte geographische Angaben geführt: Käse Allgäuer Bergkäse Allgäuer Emmentaler Altenburger Ziegenkäse Odenwälder Frühstückskäse …
hufeland.de
muepe.de | weblog peter müller / 1. Haben ein Unternehmen in den alten und ein Unternehmen in den neuen Bundesländern vor der Wiedervereinigung miteinander verwechselbare Bezeichnungen geführt, sind Kollisionsfälle auch dann nach dem Recht der Gleichnamigen zu lösen, wenn eines…
hufeland.de
domainblog / Die Gründe des BGH-Urteils (vom 23.06.2005; AZ.: I ZR 288/02) zur Domain hufeland.de sind nun auf der Seite des BGH zu finden:Haben ein Unternehmen in den alten und ein Unternehmen in den neuen Bundesländern vor der Wiedervereinigung miteinander v…
Rückrufaktion der Sauermilchkäse der Käserei Ernst Rumpf GmbH
Recht für Verbraucher / Das Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume begrüßt die Reaktion der Käserei in Sachsen-Anhalt - weitere Sauermilchkäsechargen von dem Rückruf betroffen Das Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume des…
.eu: Kritik am Vergabeverfahren
MarkenBlog / Markenbusiness zum Geschäft mit EU-Domains Teil 1. Kennen Sie die Markenzeichen “Shopping” für Topflappen, “Business” für Feuerzeuge oder “Kredit” für die Kichererbsenpaste Hummus? Diese “Marken”…
Obelix vs. Möbelix
MarkenBlog / Markenbusiness berichtet über die Entscheidung des OLG Hamburg im Verfahren Obelix vs. Möbelix. Hinkelsteine sind keine Einrichtungsgegenstände. Hä? Was Obelix gar nicht mag, ist nicht erklärt zu bekommen, was gerade geschieht. Also lieber Obe…
BGH: Zur Anwendung des Rechts der Gleichnamigen bei Domainnamen für Unternehmen mit miteinander verwechselbaren Bezeichnungen = hufeland.de
Vertretbar Weblawg / Bundesgerichtshof, Urteil v. 23.06.2005 Az: I ZR 288/02 = hufeland.de - Zur Anwendung des Rechts der Gleichnamigen bei Domainnamen für Unternehmen mit miteinander verwechselbaren Bezeichnungen (amtliche Leitsätze): 1. Haben ein Unternehmen in…
653.000 Mark für Bespitzelung von Journalisten
Rechtblog / Der BND-Agent Willy D. hatte dafür 856 Berichte und Meldungen geliefert. D. habe den Geheimdienst unter anderem über Journalisten der Nachrichtenmagazine “Focus” und “Der Spiegel” sowie über Redakteure der “Süddeutsc…
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