Verordnung zur Neuordnung des Rechts der Zulassung von Fahrzeugen
RA J. Melchior, Wismar | 21. März 2007 — Am 1. März 2007 tritt die Verordnung zur Neuordnung des Rechts der Zulassung von Fahrzeugen zum Straßenverkehr und zur Änderung…
Kabinettentscheidung zum Entwurf einer Verordnung zum Erlass von Regelungen des Netzanschlusses in Niederspannung und Niederdruck gemäß § 18 Abs. 3 des Energiewirtschaftsgesetzes
Das Bundeskabinett hat heute den vom Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie vorgelegten Entwurf einer Verordnung zum Erlass von Regelungen für den Anschluss von Haushaltskunden und kleineren Gewerbetreibenden an das Strom- bzw. Gasnetz und deren Nutzung beschlossen. Mit dieser Verordnung werden Anpassungen an das neue Energiewirtschaftsgesetz vorgenommen und zugleich substantielle Verbesserungen der Rechtstellung der Verbraucher geschaffen. So wird [...]
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vzbv: Stellungnahme zum Entwurf einer dritten Verordnung zur Änderung der BGB-Informationspflichten-Verordnung (Neufassung der Mus…
Recht für Verbraucher | 13. Dezember 2007 — Änderung der BGB-Informationspflichten-Verordnung - Neufassung der Musterbelehrungen Der Verbraucherzentrale Bundesverband begrüßt…
Neue Vergabeverordnung 2009: Neue Vergabeverordnung vom Kabinett beschlossen
Vergabeblog | 27. Januar 2010 — Das Bundeskabinett hat heute dem vom Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie vorgelegten Entwurf einer aktualisierten …
Referentenentwurf für ein Gesetz zur Einrichtung einer Markttransparenzstelle
LEXEGESE | 28. März 2012 — LEXEGESE - Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi) hat den » Referentenentwurf für ein Gesetz zur Einricht…
Änderung der Außenwirtschaftsverordnung
Blickpunkt Recht & Steuern | 6. September 2005 — Das Bundeskabinett hat heute beschlossen, den Regelungsumfang der Außenwirtschaftsverordnung beim ausländischen Erwerb von Unte…
Brüderle: Weg frei für Zukunftstechnologie CCS
LEXEGESE | 13. April 2011 — Das Bundeskabinett hat heute den gemeinsam vom Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi) und vom Bundesministeri…
Kurz und bündig...
Juristisches und Sonstiges | 18. Oktober 2006 — ...ist der Titel mancher Verordnung. Die Abkürzungen sind ja noch überschaubar, wenn auch nicht unmittelbar verständlich: BGBl. II…
Nominalstil: Angewandter Nominalstil
Aktenvermerk | 28. September 2005 — Heute frisch verordnet: Verordnung des Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit, mit der die Verordnung über die Aufbringu…
Tele- und Mediendiensten entfällt
Handakte WebLAWg | 17. Juni 2006 — Das Bundeskabinett hat heute den vom Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Michael Glos, vorgelegten Entwurf für ein…
Verordnung muss sein
Aktenvermerk | 10. September 2005 — Natürlich ist es leicht, sich über den Gesetzgeber lustig zu machen. Und natürlich sind all diese Verordnungen sinnvoll und not…
