Kabinett verlängert Mandat für Einsatz gegen Piraten

Berlin (Reuters) - Das Bundeskabinett hat am Mittwoch die Verlängerung des Bundeswehr-Einsatzes gegen die Piraten vor der Küste Somalias beschlossen.

Als Teil des EU-Einsatzes "Atalanta" können bis zu 1400 deutsche Soldaten entsandt werden, um die Piraterie zu bekämpfen und den Seehandel auf der wichtigen Schifffahrtsroute am Horn von Afrika zu schützen. Derzeit ist die Marine mit der Fregatte "Bremen" und 240 Soldaten vor Ort.

Außerdem beschloss das Kabinett nach Angaben aus Regierungskreisen die Verlängerung des Bundeswehr-Einsatzes zur Stabilisierung Bosniens um ein weiteres Jahr. Die Mandatsobergrenze wird von 2400 auf 900 Soldaten gesenkt. Derzeit sind als Teil der europäischen Schutztruppe Eufor noch 120 deutsche Soldaten in Bosnien stationiert. Beiden Mandatsverlängerungen muss noch der Bundestag zustimmen.

Der Bosnien-Einsatz hatte 1996 unter dem Dach der Nato begonnen. Ziel ist die militärische Absicherung des Friedensvertrags von Dayton, der den Bosnien-Krieg beendet hatte. Die aktuelle Mandatsobergrenze von 2400 deutschen Soldaten wurde nie ausgeschöpft. Die tatsächliche Höchststärke erreichte das deutsche Kontingent 2005 mit rund 1100 Soldaten. Mit der neuen Obergrenze von 900 Soldaten behält die Bundeswehr ausreichend Flexibilität, um die Truppen bei einer plötzlichen Verschlechterung der Lage rasch aufzustocken.