Justizpanne
am 27.03.2008 von Rechtsanwalt Hänsch, Dresden
Das Oberlandesgericht in Dresden hat mit ungewöhnlich harter Kritik auf die Arbeitsweise eines Richters reagiert.
Das Oberlandesgericht (OLG) in Dresden hat einen Sexualstraftäter auf freien Fuß gesetzt, weil der zuständige Richter am Landgericht Leipzig für den Senat zwei Tage lang …
Verkaufsaufangebot generischer Domains nicht unlauter
domainundrecht.de / Oberlandesgericht Dresden bestätigt LG Leipzig in Sachen kettenzüge.de rechtsanwalt.de: Das Oberlandesgericht Dresden (14 U 2293/05) hat am 07.03.2006 durch sog. „Tischurteil“, d.h. unmittelbar in der mündlichen Berufungsverhandlun…
AHOI! Oberlandesgericht in Sicht!
DPMS INFO / Endlich. Seit heute dürfen alle Rechtsanwälte vor jedem der 22 in der BRD ansässigen Oberlandesgerichte auftreten. Warum die OLG-Zulassung ab dem 1. Juni 2007 nicht mehr erforderlich ist, erklärt BERLIN BLAWG. Die Liste der Oberlandesgerichte B…
OLG Dresden entscheidet den Ampelmännchen-Streit
MarkenBlog / Der Streit um den Ost-Ampelmann ist nach weit mehr als zwei Jahren beendet. Das Sächsische Oberlandesgericht in Dresden hat am Dienstag ein Urteil des Landgerichts Leipzig vom vergangenen Juni bestätigt (Az.:14 U 1355/06). Damit gehört dem Berlin…
Verkaufsaufangebot generischer Domains nicht unlauter
muepe.de | weblog peter müller / Oberlandesgericht Dresden bestätigt LG Leipzig in Sachen kettenzüge.de Das Oberlandesgericht Dresden (14 U 2293/05) hat am heutigen Tage durch sog. Tischurteil, d.h. unmittelbar in der mündlichen Berufungsverhandlung, die Berufung auf das Urt…
Gewerbeuntersagung und die Ltd.
Blickpunkt Recht & Steuern / Wem nach § 35 Abs. 1 S. 1 und S. 2 GewO die Ausübung eines Gewerbes einschließlich der Tätigkeit als Vertretungsberechtigter eines Gewerbetreibenden oder als mit der Leitung eines Gewerbebetriebes beauftragte Person untersagt ist, kann dieses Ver…
SCHRECKSEKUNDE
LawBlog / “Da ist eine Frau Sch. vom Oberlandesgericht Celle am Telefon Sie weist darauf hin, dass nur am OLG zugelassene Anwälte Berufung einlegen können.” “Aber ich bin am Oberlandesgericht zugelassen.” “Ach so, dann gebe i…
Porzellanstreit - darf die Fälschung zerstört werden?
MarkenBlog / Um einen gefälschten Teller der Marke Meissen streiten die Staatliche Porzellanmanufaktur Meissen und der Besitzer des gefälschten Stückes in der Berufung vor dem Oberlandesgericht Dresden. Die Porzellanmanufaktur will die zur Begutachtung über…
Perwoll-Werbung unzulässig
Handakte WebLAWg / Der für Wettbewerbssachen zuständige 14. Zivilsenat hat heute im Rechtsstreit Fit gegen Henkel (vgl. Pressemitteilung Nr. 16/05) die Berufung der Beklagten zurückgewiesen. Damit darf die Beklagte das von ihr produzierte Feinwaschpulver Perwoll nic…
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