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Justizministerin Brigitte Zypries im Gespräch

am 10.05.2008 von Handakte WebLAWg

Nicht erst seit der jüngsten Tibet-Krise stellen sich westliche Regierungen, Organisationen und Journalisten die Frage: Wie damit umgehen, dass der gefragte Wirtschaftspartner China wenig Neigung zeigt, die westlichen Vorstellungen von Demokratie und Menschenrechten zu teilen?
Die deutsche Regierung hat dafür den deutsch-chinesischen Rechtsstaatsdialog ins Leben gerufen. Unter Führung des Justizministeriums treffen sich regelmäßig Minister, Beamte, Professoren und Richter, um über die strittigen Fragen zu diskutieren - vom Patentrecht bis zu den Menschenrechten. Was bringt der Dialog mit der Diktatur? Wie offen werden die kritischen Punkte diskutiert? …

Rechtliche Zusammenarbeit zwischen Deutschland und China wird ausgebaut

Bundesjustizministerium / Bundesjustizministerin Brigitte Zypries hat heute die chinesische Justizministerin Wu Aying zu einem Meinungsaustausch empfangen. Anlässlich des Besuchs der chinesischen Justizministerin zeichneten beide eine Vereinbarung, mit der die bilat…

Merkel hofft auf Dialog Chinas mit Vertretern des Dalai Lama

Reuters | Inlandsnachrichten / Toyako (Reuters) - Bundeskanzlerin Angela Merkel ist am Rande des G8-Gipfels im japanischen Toyako mit Chinas Präsident Hu Jintao zusammengetroffen. Dabei habe Merkel am Mittwoch ihr Interesse an einer Beilegung des Konflikts zwischen der chin…

Zypries und China

RA-Blog / Bundesjustizministerien Brigitte Zypries lässt anlässlich der für die Olympischen Spiele von China angekündigten strengeren Vergabepraxis für Visa am Rande noch folgendes mitteilen: Der Rechtsstaatsdialog mit China sei weiter auf einem gu…

20.06.2005 Deutsch-chinesischer Rechtsstaatsdialog in Hamburg er

Bundesjustizministerium / Bundesjustizministerin Brigitte Zypries hat heute in Hamburg gemeinsam mit Ihrem Amtskolellegen - dem Leiter des chinesischen Rechtsamts - Minister Cao Kangtai, das fünfte bilaterale Symposium im Rahmen des deutsch-chinesischen Rechtsstaats…

Brigitte Zypries, Justizministerin - Porträt

Streitsache / Blog / Brigitte Zypries so urteilt der ehemalige Staatsanwalt und Inlandschef der Süddeutschen Zeitung, Heribert Prantl, ist eine vorzügliche Spitzenmanagerin der Exekutive, eine beseelte Rechts- und Justizpolitikerin ist sie nicht. Manchmal hat m…

27.09.2006 Deutsch-Chinesischer Rechtsstaatsdialog: Neues Zweija

Bundesjustizministerium / Bundesjustizministerin Brigitte Zypries und ihr chinesischer Amtskollege Cao Kangtai haben sich über die Fortsetzung des deutsch-chinesischen Rechtsstaatsdialogs verständigt. Beide Minister unterzeichneten heute in Shanghai eine Vereinbaru…

14.09.2006 - Patentbehörden Deutschlands und Chinas bauen Zusamm

Bundesjustizministerium / Anlässlich des Besuchs des chinesischen Ministerpräsidenten Wen Jiabao bei Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel haben heute die Präsidenten des Deutschen Patent- und Markenamtes und dem Staatlichen Amt für Geistiges Eigentum der Volksrepublik China…

Deutschland greift Problematik der Produktpiraterie im Rechtsdialog mit China auf

Rechtblog / Die Bundesregierung wird den Kampf gegen Produktpiraten zum nächsten Schwerpunkt des Rechtsdialogs mit China machen. Nach der Äußerung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zum Abschluss ihres China-Besuchs, beim Urheberrechtsschutz “hart…

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Rainer Langenhan

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