Justiz urteilt angemessen
am 22.03.2006 von Handakte WebLAWgNicht einmal drei Monate sind seit der Verlesung der Anklage vergangen, und schon gibt es die ersten Urteile - für Strafprozesse dieser Art ein unüblich rasantes Tempo. Damit wollte das Landgericht Potsdam offensichtlich beweisen, dass es auf dem rechten Auge keineswegs blind ist. Daher auch die für Heranwachsende recht hohen Haftstrafen von drei Jahren und drei Monaten …
News: LG Osnabrück: Mehrjährige Freiheitsstrafen im Autodialer-Verfahren
Rechtblog / Das Landgericht Osnabrück hat am 20.12.2006 gegen die verbliebenen zwei Angeklagten im so genannten Autodialer-Verfahren, dem bislang größten Prozess um Internetkriminalität in der Bundesrepublik, mehrjährige Haftstrafen verhängt. Einer der Ang…
Tötung der kleinen Karolina
Handakte WebLAWg / Der 31-Jährige Mehmet A. ist wegen der Tötung der kleinen Karolina zu einer Haftstrafe von zehn Jahren und drei Monaten verurteilt worden. Er wird nach drei Jahren in eine psychiatrische Anstalt eingewiesen. Die Mutter der Dreijährigen muss fünfe…
Mutter missbraucht eigene Tochter
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Eine Mutter, die ihre Tochter schwer sexuell misshandelt hat, ist am Montag vom Amtsgericht Hamburg-Altona zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren auf Bewährung verurteilt worden. Die 34-jährige Frau hatte gestanden, sich drei Mal an dem zum Tatz…
Drei Monate
LawBlog / Ich hatte eine Mandantin hier, die war wegen Urkundenfälschung zu drei Monaten Gefängnis auf Bewährung verurteilt worden. Sie hatte einen gestohlenen und manipulierten Pass vorgelegt, um sich in einem Bordell einzumieten. Beiläufig erzählte sie…
BGH überprüft Urteile im Autodialer-Prozess
Handakte WebLAWg / Der Osnabrücker Autodialer-Prozess um illegale Einwahlprogramme ist trotz zweier Urteile kurz vor Weihnachten noch nicht zu Ende. Sowohl die Staatsanwaltschaft als auch die Verurteilten hätten einen Antrag auf Revision beim BGH gestellt, sagte ein…
ALG II und ein angemessenes Auto
Blickpunkt Recht & Steuern / Was ist ein angemessenes Kfz für Bezieher von Arbeitslosengeld II? Mit dieser Frage hatte sich jetzt das Bundessozialgericht zu beschäftigen. (more…)…
» taz 21.3.06 Justiz urteilt angemessen
taz, die tageszeitung 21.3.2006Berlin Aktuell1" /> <meta name="keywords" content="taz,tageszeitung,Politik,Umwelt,Gesellschaft,Kultur,Hintergrund,Magazin,grüne Politik,linke Politik,Zeitgeschehen,Berlin,Lokalteile,Nach…
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