Justiz Nordrhein-Westfalen auf der CeBIT 2005
am 19.02.2005 von Lichtenrader NotizenNordrhein-Westfalen auf der CeBIT 2005 informiert darüber, was sie auf der CeBIT 2005 …
Elektronischer CeBIT-Katalog 2006
Handakte WebLAWg / Wie bereits im Jahr zuvor wurde auch der elektronische Katalog für die CeBIT 2006 nur ganz knapp vor dem Messebeginn fertig, um sich auf der CeBIT über Aussteller zu informieren. Als Neuerung gibt es den elektronischen Messeplaner nun nicht nur fü
1 BvR 1072/01 vom 24.05.2005
BVerfG / 1. Die in Berlin ansässige Beschwerdeführerin verlegt die Wochenzeitung Junge Freiheit. Das Innenministerium des Landes Nordrhein-Westfalen gibt jährlich Verfassungsschutzberichte zur Information der Öffentlichkeit heraus. Rechtsgrundlage dafür
CeBIT: Mitfahrgelegenheit gesucht
Jurabilis / Fährt jemand dieses Jahr mit dem Auto von Berlin auf die CeBIT?
Datenschutz auf der CeBIT 2006
walfischbucht / In diesem Jahr wird das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD) als einzige Institution für Datenschutz auch an einem Stand auf der CeBIT vertreten sein. Das ULD ist zu finden am Norddeutschen Gemeinschaftsstand (Halle
CeBit beschäftigt die Gerichte
advobLAWg / Die CeBIT 2006 scheint die Gerichte weitaus mehr zu beschäftigen, als die CeBIT des vergangenen Jahres: während im Vorjahr nach einer Pressemeldung des Landgerichts Braunschweig lediglich neun einstweilige Verfügungen wegen des Verstoßes gegen ge
Die Wahl in Nordrhein-Westfalen
Handakte WebLAWg / Eigentlich wählen die Bürger Nordrhein-Westfalens am 22. Mai den neuen Landtag. Doch die Abstimmung gilt auch als kleine Bundestagswahl: Sechszehn Millionen Menschen stimmen nicht nur über die Zukunft der rot-grünen Landesregierung, sondern auch
“Besorgt euch eine Lizenz!”
Handakte WebLAWg / NRW-Medienwächter Norbert Schneider fordert für Verlage und Sender, die im Internet Radio und Fernsehen anbieten, neue Regulierungen - weil sie damit unter die Rundfunkanbieter gehen. (…) Norbert Schneider, Jahrgang 1940, leitet seit 1993 die
424 Sicherungsverwahrte in Deutschland (Stand: 31.12.2007)
Lichtenrader Notizen / In Deutschland waren Ende 2007 insgesamt 424 Personen auf Grund rechtskräftiger gerichtlicher Entscheidung in Sicherungsverwahrung. Aufgeschlüsselt in Bundesländer:Baden- Württemberg 68Bayern 53Berlin 23Brandenburg 4Bremen –Hamburg 21Hessen 36M
Wie erschleicht man Waffenscheine?
Lichtenrader Notizen / Die Staatsanwaltschaft Mainz und das Plozeipräsidium Mainz haben herausgefunden, dass über ein Bewachungs- und Sicherheitsunternehmen vermutlich Waffenscheine verscherbelt wurden. Vermutlich wurden die Erwerber als Mitarbeiter angegeben, die bewa
Käfighaltung für Hooligans
ElbeBlawg / Wie N24 zu berichten weiß, rüsten sich die WM-Städte für die Ingewahrsamnahme von zahlreichen Hooligans. Da muss alles herhalten, was sich irgendwie verschließen lässt. So werden in Stuttgart Container aufgebaut, in Nord
E-Grundbuch spart Zeit
Handakte WebLAWg / Die Einführung des elektronischen Grundbuchs in Nordrhein Westfalen ist abgeschlossen. Dies teilte das Justizministerium NRW mit. Damit werden alle sechs Millionen Grundbücher des größten Bundeslandes nur noch in elektronischer Form geführt. (&#
Terminskarussell
LawBlog / Am 21. Juni beginnen in Nordrhein-Westfalen die Sommerferien. Wie jedes Jahr hauen die Richter noch jede Menge kurzfristige Ladungen raus, um Prozesse vor den Ferien bzw. in der ersten Ferienhälfte zu erledigen. Was meinen Terminkalender angeht, hat
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