Justiz im Internet
am 05.12.2006 von Rechtsanwalt Hänsch, Dresden
Langsam, gaaaaaanz langsam, nähert sich auch die Justiz dem Internet-Zeitalter.
Am 01.01.2007 startet das “Deutsche Unternehmensregister“. Nach dem “Gesetzes über elektronische Handelsregister und Genossenschaftsregister sowie das Unternehmensregister”.
Aufgrund EU-rechtlicher Vorgaben und der Empfehlung der Regierungskommission Corporate Governance wird im elektronischen Unternehmensregister ein wesentlicher Teil von Unternehmensdaten, deren Offenlegung von der Rechtsordnung vorgesehen ist, zentral zusammengeführt. Dies trägt zu der von der EU geforderten und von der Wirtschaft angeregten Verbesserung der Publizität von Unternehmensinformationen bei, da Sie dann diese Daten strukturiert und homogen online einsehen und recherchieren können.
Auch andere Daten sind schon im Internet verfügbar. Das advobLAWg verweist unter anderem auf die Online-Angebote aus Hamburg, insbesondere das Portal “E-Justiz“.
Bundesweit nach Mitteilungen über und aus Insolvenzverfahren kann man recherchieren unter “Insolvenzverfahren Online“.
Bundesweite Infos über Zwangsversteigerungen gibt es unter ZVG.com.
Das ebenfalls …
Vorlesung im Internet
neues aus schwabenheim / Die Vorlesung Rechtsinformatik von Prof. Dreier vom Zentum für angewandte Rechtswissenschaft in Karlsruhe ist als Videostream verfügbar. Die werten MitbewohnerInnen mögen mir verzeihen, dass ich dafür eben mal zwei Stunden unsere ganze Bandbreit…
Latein im Internet
Streitsache / Blog / Ein 15-jähriger Schüler aus München soll Übersetzungen des Lateinlehrbuches Cursus Continuus nicht mehr im Internet zum Download anbieten. Der Schulbuchverlag Oldenbourg verlangt nun Unterlassung und Schadenersatz von dem Jugendli…
Mandatsdaten im Internet
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Mit dem ungewöhnlichen Mittel des Mandamus gebot das Bundesberufungsgericht des neunten Bezirks in Fall Andrew Barton et al. v. United States District Court for the Central District of California et al., Az. 05-71086, am …
Markennutzung im Internet
Feder-und-Paragraph.de / Das OLG München (Urteil vom 16.06.2005, AZ: 29 U 5456/04) hatte zu entscheiden, ob eine Marke bereits dann "genutzt" werde, wenn ihre Bezeichnung Teil einer Internet-Domain (z.B. www.marke-xyzabc.de) werde. Die Abgrenzung, ob diese Handlu…
Werbung im Internet
IT-Blawg / Das LG Berlin hat in seiner Entscheidung (Az. 16 O 132/05) vom 26.07.2005 festgestellt, dass auch Werbung im Internet - wie in Printmedien - entsprechend zu kennzeichnen ist und von redaktionellen Inhalten klar und eindeutig zu trennen ist, ansonste…
Jugendschutz im Internet
strafprozess / Das Bundsgericht bestätigt einen Entscheid des Obergerichts des Kantons Zürich (BGE 6S.26/2005 vom 3. Juni 2005). Dieses hatte einen Mann wegen Pornographie (Art. 197 Ziff. 1 StGB) gebüsst, der ein Bild seines erigierten Glieds ins Internet geste…
Deutsches Online-Unternehmensregister
advobLAWg / Unter der Internetadresse https://unternehmensregister.de/ findet man ab dem 01.01.2007 das nach Maßgabe des Gesetzes über elektronische Handelsregister und Genossenschaftsregister sowie das Unternehmensregister erstellte elektronische Unternehmens…
Elektronisches Unternehmensregister
Blickpunkt Recht & Steuern / Der Deutsche Bundestag hat am Freitag das Gesetz über elektronische Handelsregister und Genossenschaftsregister sowie das Unternehmensregister (EHUG) beschlossen. Das EHUG soll, so die Absicht des Gesetzgebers, einer grundlegenden Modernisierung des…
Das elektronische Unternehmensregister kommt!
www.unternehmensjurist.de / Aus einer Pressemitteilung des Bundesministeriums der Justiz vom heutigen Tage: Das Bundeskabinett hat heute den Entwurf eines Gesetzes über elektronische Handelsregister und Genossenschaftsregister sowie das Unternehmensregister (EHUG) beschlossen…
Elektronisches Unternehmensregister
Verschmelzungsbericht / Der Deutsche Bundestag hat gestern das Gesetz über elektronische Handelsregister und Genossenschaftsregister sowie das Unternehmensregister (EHUG) beschlossen (Quelle: Pressemitteilung des BMJ vom 28. September 2006). Damit werden spätestens bis zu…
Offenlegung von Jahresabschlüssen: Der Jahreswechsel naht!
Unternehmensrechtliche Notizen / “Der Jahreswechsel naht”, verkündet das BMJ in einer Pressemeldung. Der Hinweis als solcher ist nicht zwingend ein Thema für das Justizministerium, aber der damit verbundene Ratschlag: “Der bevorstehende Jahreswechsel ist ein wich…
BMJ: Elektronische Handels- und Unternehmensregister kommen
STEUERRECHT / Heute ist das Gesetz über elektronische Handelsregister und Genossenschaftsregister sowie das Unternehmensregister (EHUG) im Bundesgesetzblatt verkündet worden. Das Gesetz tritt am 1. Januar 2007 in Kraft. Die Gesetzesänderungen haben drei Schwerp…
» Stadt Hamburg:
» advobLAWg-Archiv: »e-Justice«
Homepage von Rechtsanwalt Michael H. Heng, Informationen über Wirtschaftsrecht, Steuerrecht, Onlinerecht, Internetrecht, Wettbewerbsrecht, Markenrecht und Telekommunikationsrecht" /> <meta name="copyright" content=&q…
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