Justitias Mühlen mahlen langsam
am 19.02.2007 von PanoramaAm 23.06.2004 (anno Domini zweitausendvier) habe ich beim Amtsgericht Mannheim die Festsetzung meiner PKH-Gebühren als Nebenklägervertreter in II. Instanz beantragt.Heute am 19.02.2007 (anno Domini …
Später Triumph
Panorama / In einer Zwangsvollstreckungssache habe ich im Jahre 2002 Drittwiderspruchsklage eingelegt, diese später zurückgenommen.In diesem Verfahren hat die Gegenseite Kosten zur Festsetzung angemeldet, die meines Erachtens als Zwangsvollstreckungskosten zu…
Nomadisierende Gerichtsakte
Panorama / In einem verzwickten Fall wurde Klage beim Amtsgericht Schwetzingen erhoben. Dieses verwies die Sache an das Amtsgericht Mannheim. Das Amtsgericht Mannheim gab die Sache wieder zurück an das Amtsgericht Schwetzingen, welches die Rückverweisung zur…
Sozialgericht Bremen ./. Internet
BERLIN BLAWG / Ein Blogger berichtet über einen Fall vor dem Sozialgericht in Bremen, unter Erwähnung desselben im Titel des Berichtes und damit verbunden im Seitentitel. Google indexiert seine Seite und wirft sie daher aus, wenn man “Sozialgericht Bremen&#…
Historische Bundegesetzblätter
Aktenvermerk / Nicht nur Bundesgesetzblätter, natürlich: auch die div. Reichsgesetzblätter, Staatsgesetzblätter oder Gesetzblätter für das Land Österreich, kurz: die österreichischen gesamtstaatlichen Gesetzblätter 1849&…
Erlasse des Kantons Zürich - Update
KunzOBlog / Die Mühlen des Gesetzgebers mahlen zwar langsam. Dafür aber stetig, weshalb für einmal die zivil- und strafprozessual relevanten Gesetzesänderungen der letzten Zeit zusammengefasst werden sollen.…
Untersuchungsausschuss beantragt Beugehaft für Justizsenator
walfischbucht / Das politische Scharmützel um die Zukunft von Hamburgs Justizsenator Kusch ist nun tatsächlich um einen Nebenkriegsschauplatz reicher geworden: ... Der Hamburger Justiz steht eines ihrer ungewöhnlichsten Verfahren bevor: Beim Amtsgericht ging ges…
ANNO bezieht österreichische Gesetzesblätter mit ein
Archivalia (Archivrecht) / Die Österreichische Nationalbibliothek (ÖNB) hat innerhalb ihres großen ANNO-Projekts (http://anno.onb.ac.at/) die österreichischen gesamtstaatlichen Gesetzblätter ab 1849 bis 1940 digitalisiert und nun online gestellt. Dies…
Allianz - rekordverdächtig schnell
RSV-Blog / Es gibt sie doch noch: die schnellen Mitarbeiter: Schlussbericht mit Rechnung an die Allianz per Fax ab heute, 18:19 Uhr Fax-Antwort “… haben wir heute angewiesen” an heute 19:45 Uhr! Nach Feierabend! Und: ich habe mich *nicht* zu m…
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